Archiv für den Monat: März 2022

.fusion-body .fusion-flex-container.fusion-builder-row-3{ padding-top : 0px;margin-top : 0px;padding-right : 0px;padding-bottom : 0px;margin-bottom : 0px;padding-left : 0px;} Zur zugespitzten Situation an deutschen Zapfsäulen fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag und AfD-Landesssprecher MV, Leif-Erik Holm, einen nationalen Spritgipfel. „Die dramatisch gestiegenen Kosten für Diesel und Benzin gefährden mittlerweile ganze Wirtschaftszweige. Transport- und Logistikindustrie, Berufskraftfahrer, Taxiunternehmer oder [...]

Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat Steuersenkungen in Bezug auf Kraftstoffe gefordert und sich damit der AfD-Forderung von letzter Woche angeschlossen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Wir hatten in der vergangenen Woche ein umfangreiches Paket gefordert, um die Menschen in unserem Bundesland zu entlasten – vor allem die Pendler. Kernpunkte dieses Pakets sollten [...]

Zu den Internationalen Wochen gegen Rassismus erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Dass Rassismus nicht toleriert werden darf, versteht sich von selbst. Ich glaube nicht, dass es dafür besonderer Aktionstage oder -wochen bedarf. Allerdings wundere ich mich über die Äußerung von Ministerin Drese, dass Menschen mit russischen Wurzeln nicht ausgegrenzt oder angefeindet werden dürfen. [...]

Ab heute trifft sich die AfD-Landtagsfraktion zu ihrer dreieinhalbtägigen Klausurtagung in Heringsdorf. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Auf der Tagesordnung stehen insbesondere die kommenden Monate, in die auch die nächsten Haushaltsverhandlungen des Landtages fallen werden. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit den Fraktionskollegen, die zum ersten Mal seit der Landtagswahl in [...]

In einer heute veröffentlichten Pressemitteilung bewirbt das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport das „Wörterbuch zur geschlechtlichen und sexuellen Vielfalt“. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Schwerpunktsetzung der Landesregierung: Eine Hochglanzbroschüre voller Sternchen und Regenbogen-Gaga. Natürlich auf Kosten der Steuerzahler. Als AfD-Fraktion werden wir natürlich abfragen, wieviel das Ideologieprojekt tatsächlich [...]