Archiv für den Monat: Februar 2022

 Laut einem Artikel des NDR gibt es große Probleme bei der Umsetzung des Neustarts des internen Haushalts-, Kassen-, und Rechnungswesen der Landesregierung. Dazu erklärt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider:  „Die Probleme bei Internet, Telefonie und mobilen Daten sind landauf und landab bekannt. Da verwundert es auch nicht, dass die Landesregierung selbst bis jetzt [...]

Zur FFP2-Maskenpflicht im Einzelhandel ab kommenden Samstag erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Das ist eigentlich nur noch Drangsalierung der Bevölkerung. Es ist natürlich zu begrüßen, dass die 2G-Regel im Einzelhandel entfällt – aber was verspricht sich Schwesig nun von den FFP2-Masken? Die theoretisch größere Schutzwirkung geht bei FFP2-Masken meist durch [...]

Auf der heutigen Landespressekonferenz stellten die IHKs ihre Wirtschaftsprognose für 2022 vor. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:  „Zwischen den Zeilen ist die Kritik an der Landesregierung vernichtend. Denn es waren nicht nur die wirren, vorschnellen und ineffektiven Coronamaßnahmen, welche die hiesigen Unternehmer zusätzlich zu den Maßnahmen des Bundes und denen anderer [...]

Zur Debatte um die Impfpflicht erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Wir fordern die Landesregierung auf sich dafür einzusetzen, dass die Impfpflicht ausgesetzt wird. Gerade wenn Menschen, die beruflich in der Gesundheitsbranche arbeiten sich nicht impfen lassen wollen, darf man das nicht ignorieren. Sie haben vielleicht gute Gründe dafür. Und ganz [...]

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion geht die die Landesregierung von Einnahmeeinbußen mindestens 80.000 Euro jährlich für die Berufsfischer aus. Gleichzeitig sind Angel- und Freizeitfischer, insbesondere Einheimische vom Fischsterben im Bodden betroffen. Dazu erklärt der fischereipolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul-Joachim Timm:  „Für die ohnehin schon gebeutelte Fischereibranche ist das Fischsterben im [...]