Archiv für den Monat: Februar 2022

Seit knapp drei Monaten ist die Rot-Rote Landesregierung in Verantwortung. Dabei steht es um die wirtschaftliche Existenz in Mecklenburg-Vorpommern immer schlechter. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Was für eine Negativbilanz. Die MV Werften sind pleite, Nordex will weg und Nord Stream 2 wird aus politischen Gründen beendet. Und nach der vermurksten [...]

Das Ergebnis der 100-Tage-Bilanz der Bildungsministerin Oldenburg ist ernüchternd. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Ferienhort, Phasenmodell, Kitaförderung – alles wichtige Themen, aber um den eigentlichen Wahlkampfschlager „Mehr Lehrer für unser Land!“ ist es erstaunlich ruhig geworden, und das aus gutem Grund. Wenn Ministerin Oldenburg nämlich vollmundig mehr Lehrer verspricht, sollte sie [...]

Der Wirtschaftsstandort Rostock steckt massiv in der Krise. Nicht nur Caterpillar schließt sein Werk, auch der Windkraftanlagenhersteller Nordex verlagert die Produktion ins Ausland. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „100 Tage Rot-Rot und eine Schreckensnachricht jagt die andere. Unser Land wird Stück für Stück weiter deindustrialisiert. Werften-Krise, der Wegzug von Nordex, Caterpillar [...]

Zur 100-Tage-Bilanz der neuen Landesregierung und insbesondere der bisherigen Arbeit des Ministers für Klimaschutz (und ein wenig Landwirtschaft) äußert sich der umwelt- und naturschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein:  „8.513 Tage Minister Till Backhaus! 100 Tage davon unter neuer und doch alter Konstellation in Rot-Rot. Geprägt waren diese ersten knapp drei Monate von Krisenmanagement, Ankündigungen [...]

Zur Bilanz der Landesregierung nach 100 Tagen im Amt erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer:  „SPD und Linkspartei haben einen klassischen Fehlstart hingelegt. Anstatt die wichtigen und drängenden Probleme anzupacken, verheddert sich die Landesregierung in immer bizarreren Corona-Verordnungen, versagt bei der Werftenkrise und schafft unsinnige Versorgungsposten. Exemplarisch für das Versagen ist die hausgemachte Werftenkrise, bei der [...]