Archiv für den Monat: Januar 2022

Zur Forderung der Tourismusbranche nach einheitlichen Coronaregeln zum Saisonstart ab April erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm:  „Wenn die Landesregierung nicht bald für Klarheit im Corona-Regeldschungel sorgt, vermiest sie bereits zum dritten Mal den Tourismusbetrieben den Saisonstart. Der Bürger ist angesichts des Regelchaos um 2G, 2G-Plus, drei oder sechsmonatigen Genesenenstatus und Impfdebatten schlicht [...]

Zum UNESCO-Welttag der Bildung erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Enrico Schult mit Blick auf die anstehende Landtagsdebatte: „Zugangsbeschränkungen oder Ungleichheit im Bildungswesen werden am internationalen Tag der Bildung regelmäßig beklagt- die AfD sieht für MV indes andere bildungspolitische Versäumnisse. Bildung beginnt mit Elementarbildung, also mit dem sicheren Beherrschen des Lesens, Schreibens und Rechnens. Dies [...]

Der Fall des aus dem Amt gemobbten deutschen Marinechefs Kay-Achim Schönbach zeigt, dass die Bundesregierung sich mehr und mehr zum verlängerten Arm der ukrainischen Regierung und dessen unverschämten Botschafter in Berlin macht. AfD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer ruft zur Deeskalation im Konflikt mit Russland auf: „Vizeadmiral Schönbach musste nur gehen, weil er unbequeme Wahrheiten ausspricht. Die Krim [...]

Zu den Äußerungen von Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) und Integrationsministerin Stefanie Drese (SPD), Fachkräfte durch Zuwanderung aus Nicht-EU-Ländern verstärken zu wollen, erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:  „Wo ist sie denn, die vielbeschworene Solidarität innerhalb der EU? Spanien hat mit einer Jugendarbeitslosigkeit von rund 35 Prozent zu kämpfen, Griechenland sogar mit [...]

Die Zeitschriftenverleger in Deutschland beklagen steigende Papierkosten und Umsatzrückgänge und drängen daher auf eine staatliche Presseförderung. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:  „Es ist kein Zufall, dass ausgerechnet die großen Verlagshäuser jetzt staatliche Hilfsgelder fordern. Nachdem seit vielen Jahren eine vertikale und horizontale Pressekonzentration fokussiert wurde und neue Printmedien kaum [...]