Archiv für den Monat: Januar 2022

Zu den Äußerungen des Vorpommern-Staatssekretärs Heiko Miraß in einem Artikel der SVZ, in welchem er die Verkehrssituation auf Nordrügen, die kommunale Selbstverwaltung und die Raumordnungsverfahren kritisiert, erklärt der von Hiddensee stammende Abgeordnete der AfD-Fraktion, Paul Timm:   „Miraß fehlen neben einem konkreten Gestaltungswillen offenbar Grundkenntisse der kommunalen Arbeit.   Ihm scheint die Kommunale Selbstverwaltung offenbar [...]

  Laut einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion sind für die Landesregierung aufgrund des rechtswidrigen Einkaufes der Luca-App am Oberlandesgericht in Rostock bis jetzt Prozesskosten in Höhe von 35.584,32 Euro entstanden. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Für den Lizenzerwerb war das ehemalige Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung unter dem Minister und [...]

Laut Pressemitteilung des Bildungsministeriums haben etwa 3.000 Kinder und Jugendliche mehr als 66.000 Förderstunden bei den außerschulischen Lerninstituten absolviert. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Enrico Schult:   „Dass die Landesregierung die Schüler nach dem holprigen Schulunterricht in der Corona Pandemie – der durch fehlenden Distanzunterricht, schlechte digitale Unterrichtsformate und den Ausfall zahlreicher Unterrichtsstunden [...]

Zur heutigen Sondersitzung des Finanzausschusses zur Werften-Krise erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer:   „Nun ist klar, wovor die AfD immer gewarnt hatte: Die Werften sind mit diesem Eigentümer offensichtlich nicht mehr zu retten. Es sieht danach aus, als habe Genting überhaupt kein Interesse mehr daran, die Auflagen für weitere Hilfen zu erfüllen. Dem Hongkonger Mischkonzern geht [...]