Archiv für das Jahr: 2021

Heute wird im Bundestag über das Eigenmittelsystem der Europäischen Union abgestimmt. Das ist ein Gesetz für eine Europäische Schuldenunion mit erheblichen Folgen für die deutschen Steuerzahler.   Dazu erklärt Ulrike Schielke-Ziesing, Mitglied im Haushaltsausschuss und rentenpolitische Sprecherin der AfD:   „Der erst im Herbst 2020 beschlossene Bundeshaushalt ist bereits Makulatur. Der Finanzminister droht mit einem [...]

Nach Hin- und Her um den Tutower Senf produziert nun wieder ein vorpommersches Unternehmen den beliebten Mostrich. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Lerche:   „Scharfe Sache für Freunde des gepflegten Wurstgenusses! Für die Bürger Mecklenburg-Vorpommerns sind es in diesen Zeiten endlich wieder gute Nachrichten. Der bei uns beliebte ‚Tutower Senf‘ ist zurück [...]

Von der Verlängerung der Coronamaßnahmen sind wiederum Sportverbände, Fitnessstudios und Sportler betroffen. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:   „Die fehlende Bewegung schlägt den Bürgern nicht nur aufs Gemüt, sondern auch auf die Rippen. Der Landessportbund warnt zurecht eindringlich vor einer ungesunden Gewichtszunahme der Bevölkerung mangels sportlicher Betätigung. Besonders Kinder [...]

Zum Antrag der AfD-Fraktion für die kommende Sondersitzung des Landtages am Donnerstag erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer:   „Alle Menschen in unserm Land sehnen sich nach Normalität. Das Regierungshandeln lässt derzeit nicht erkennen, ob und wann wieder ein normales gesellschaftliches Leben einkehren kann. Die ‚NoCovid‘-Strategie ist lebensfremd. Wir werden die Auseinandersetzung mit dem [...]

Zu den Corona-Beschlüssen von Kanzleramt und Staatskanzleien der Ministerpräsidenten erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD im Bundestag und Landesvorsitzender der AfD MV, Leif-Erik Holm:   „Die Gipfelbeschlüsse sind ein weiterer Tiefpunkt in einer an Tiefpunkten ohnehin reichen Corona-Politik der Bundesregierung. Dass uns dieser Total-Lockdown über Ostern als Paradigmenwechsel verkauft wird, ist ein schlechter Witz. Der [...]