Archiv für das Jahr: 2021

Zum abgesagten Bund-Länder-Gipfel am kommenden Montag erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer:   „In den vergangenen Tagen ist es erstaunlich still um die Ministerpräsidentin geworden. Wollte die Landesregierung etwa die Beschlüsse des nun abgesagten Bund-Länder-Gipfels abwarten, um weitere Schritte zu unternehmen? Soll jetzt etwa wie bisher weitergewerkelt werden? Dass Gesundheitsminister Glawe das Sputnik-V-Vakzin bestellt [...]

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion sieht die Landesregierung eine „allgemeine Präsenz von Ordnungskräften“ als verhältnismäßig und geeignet an, um die Einhaltung der Corona-Landesverordnung zu gewährleisten. Hierzu erklärt der AfD-Abgeordnete Horst Förster:   „Die Landesregierung hat keine virologische Antwort darauf, ob stärker besuchte Strände – beispielsweise auf Usedom – das Infektionsgeschehen [...]

Zur erneuten Debatte um ein Abitur ohne Prüfung erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider:   „Vor gut einem Jahr schon hatten wir dieselbe Debatte. Es kann doch nicht der Ernst von Bildungsexperten sein, die Abiturprüfungen ausfallen zu lassen. Wie sollen denn angesichts der Umstände die fragwürdigen ‚Corona-Noten‘ zusammengezählt ein Abitur ersetzen?   Die [...]

Zum Osterfest sollen die Menschen in Deutschland auf Präsenzgottesdienste verzichten. Dazu erklärt der religionspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Jens Holger Schneider: „Gerade zu Ostern von den Kirchen die Schließung der Gotteshäuser zu erwarten, offenbart nicht nur mangelnde Sensibilität der Regierung, sondern deren völlige Verranntheit in die eigenen Konstruktionen. Nicht einmal die NS- und die DDR-Diktatur entschlossen [...]

Heute Morgen fand vor der Landtagssondersitzung zu den neuerlichen Verlängerungen des Corona-Lockdowns über Ostern eine Demonstration vor der Schlossbrücke vom Handelsverband Nord und dem Hotel- und Gaststättenverband statt. Dort präsentierten sich die Linken, die CDU und die SPD und damit all jene, die all diese Coronamaßnahmen immer wieder und immer weitertragen, mit Rednern, während dem [...]