Archiv für das Jahr: 2021

In Rostock wurde die frühere U-Haftanstalt der Stasi saniert und wird am 2 Juli als Dokumentations- und Gedenkstätte wiedereröffnet. Zu DDR-Zeiten wurden in dem Gefängnis 4900 politische Gefangene eingesperrt und verhört. Die Eröffnungsrede soll die Ministerpräsidentin Manuela Schwesig halten, was nicht nur bei DDR-Opferverbänden auf deutliche Kritik stößt. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus [...]

Zu den Ergebnissen des diesjährigen Mathe-Abiturs erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider:   „Es mutet grotesk an, dass die Landesregierung die katastrophalen Leistungseinbrüche im diesjährigen Mathe-Abitur partout nicht mit den von ihr verhängten Corona-Maßnahmen, speziell den Schulschließungen in Verbindung bringen will. Die Abschlussjahrgänge hatten zwar wieder Präsenzunterricht, aber die Präsenzpflicht war aufgehoben. Das [...]

Zur heutigen Debatte um die Rettung der MV-Werften erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion Jens-Holger Schneider:   „Mit über einer Milliarde Euro an riskanten Bürgschaften und Darlehen für die MV-Werften wird der Steuerzahler bereits jetzt in Haftung genommen. Das Geld könnte verloren gehen, aber einen Plan B legt die Landesregierung bis heute nicht vor. Die Finanzierung [...]

Das Schild, welches auf die Büros der AfD-Fraktion hinweist, wurde abgerissen und an der Stelle die Wand beschmiert. Auf das Schild der Linksfraktion wurde ein Aufkleber der Partei ‚Der III. Weg‘ angebracht. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer:   „Es geht ums Prinzip: Auch wenn sich der Schaden in Grenzen hält, haben Gewalt [...]