Archiv für den Monat: Dezember 2021

Zur heute im Bundestag beschlossenen Impfpflicht in Gesundheitseinrichtungen erklärt AfD-Fraktionschef Nikolaus Kramer „Die heute beschlossene Impfpflicht für Gesundheitseinrichtungen ist überflüssig und könnte den Pflegenotstand in MV weiter verschärfen. Wir haben im Gesundheitswesen bereits jetzt eine extrem hohe freiwillige Impfquote. Es ergibt deswegen überhaupt keinen Sinn, jetzt mit weiteren Zwangsmaßnahmen Pfleger und Ärzte unter Druck zu [...]

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion gerieten die Volkshochschulen in eine schwierige Situation, insofern die notwendigen Zuwendungen sich unter anderem nach Zahl der Kursteilnehmer und Kurse berechnen, die wegen der Corona-Wellen rückläufig waren. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Es wurde Zeit, dass die Landesregierung endlich die Förderung [...]

Zum Kommunalfinanzbericht erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider:   „Wenn vollmundig von ‚Krise als Chance‘ gesprochen wird, wäre jetzt der richtige Zeitpunkt, zu reagieren. Zu überlegen wäre, ob man die Rückzahlungsforderungen des Landes an die Kommunen aussetzt, um Letzteren einen größeren finanziellen Spielraum zu lassen. Gemeinden und Städte müssen mehr Verantwortung für Entscheidungen [...]

  Arbeitgeber müssen seit dem 24. November mindestens zwei Schnelltests die Woche anbieten. Ein Schnelltest die Woche wird vom Land gestellt. Bei fünf Arbeitstagen bleiben Arbeitnehmer, sollte der Arbeitgeber nicht weitere Testmöglichkeiten zur Verfügung stellen, auf den Kosten für zwei weitere Tests sitzen. Dazu erklärt der arbeitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister:   „Arbeitnehmerunfreundlicher geht [...]

Zur Schließung des Rostocker Weihnachtsmarktes erklärt der arbeitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister:   „Und wieder fällt das Weihnachtsgeschäft flach. Nach rund zwei Jahren Pandemie ist niemandem mehr zu vermitteln, dass erneut unter freiem Himmel die Weihnachtsmärkte ausfallen müssen. Die Finanzhilfen von Stadt, Land und Bund halten nur das Nötigste zusammen. So sind auf Dauer [...]