Archiv für den Monat: Dezember 2021

Zur heutigen Regierungserklärung von Bundeskanzler Scholz kommentiert der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und Landesvorsitzende der AfD MV Leif-Erik Holm: „Das waren fast 90 Minuten Geschwurbel ohne jegliche Inspiration. Der sogenannte ,Scholzomat‘ ist wohl eher ein Schlafomat. Und es hapert ganz offensichtlich mit der Ehrlichkeit gegenüber den Bürgern. Wenn der Beginn der Regierungszeit direkt mit einem [...]

Landtagspräsidentin Hesse hat den Angriff auf den AfD-Abgeordneten Michael Meister nicht explizit verurteilt. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein:   „Ich hätte erwartet, dass Frau Hesse als Präsidentin des Landtags den feigen Angriff auf Michael Meister klar beim Namen nennt und verurteilt. Wer sich nur hinter verschlossenen Türen hinter ein Mitglied des [...]

Die Landesregierung hat heute die Eckdaten des Doppelhaushalts 2022/2023 beschlossen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Martin Schmidt:   „Die Landesregierung will 2022 und 2023 ohne Neuverschuldung auskommen? Das ist keine Kunst. Schließlich hat die vorherige SPD/CDU-Regierung den MV-Schutzfonds mit bald 3 Milliarden Euro Schulden vollgetankt. Damit können SPD und Linke schon noch ein [...]

Die AfD-Fraktion startet heute ihre Kampagne „Egal wie Dein Status ist: Jetzt lieber Nächstenliebe.“ Dazu erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer:   „Die Corona-Pandemie hat unser Leben tiefgreifend verändert. Egal, ob auf der Arbeit, in der Familie oder der Freizeit: Fast nichts ist mehr so, wie es einmal war. Mit großer Sorge beobachten wir, dass die Politik [...]

Zum Angriff auf den AfD-Landtagsabgeordneten Michael Meister durch zwei Unbekannte am vergangenen Sonnabend erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein:   „Ich erwarte, dass die Landtagspräsidentin den Angriff auf unser Fraktionsmitglied in der morgigen Plenarsitzung scharf verurteilt. Hass und Gewalt dürfen im politischen Diskurs keinen Platz haben. Da die Demokratie als Staatsform auf die [...]