Archiv für den Monat: November 2021

Zur Debatte um die Endlagerstandorte in Mecklenburg-Vorpommern kommen unter anderem die Inseln Rügen und Hiddensee in Betracht. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm:   „Die in allen Belangen negativ konnotierte Endlagerung würden das Ansehen der für den Landestourismus wichtigen Urlaubsziele Rügen und Hiddensee massiv in Mitleidenschaft ziehen. Der frisch wiedervereidigte Minister Backhaus [...]

Gestern wurde der erste Fall von Afrikanischer Schweinepest (ASP) in Mecklenburg-Vorpommern bekannt. Hierzu erklärt der jagdpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein:   „Es wird deutlich, dass die Maßnahmen seitens der Landesregierung absolut unzureichend waren. Wer glaubt, ein ganzes Bundesland einzäunen zu können und so die Ausbreitung der ASP einzudämmen, der hat wenig Ahnung von Wildbiologie [...]

  Laut einem Artikel der Ostsee-Zeitung plant die Landesregierung erneut zig Millionen US-Dollar aus Landesgeldern in die maroden MV-Werften zu investieren. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer:   „Einzig die AfD-Fraktion hat bei den bisherigen Rettungsplänen Bedenken geäußert und deutlich gemacht, dass ein immer weiter so und endloses Fortsetzen von Finanzspritzen für den [...]

Zur Einführung des 2G-Modells bei der Stufe ‚orange‘ des Ampelsystems erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:   „2G ist eine medizinische, rechtsstaatliche und intellektuelle Bankrotterklärung der Landesregierung. Die 2G-Regelung führt zur Ausgrenzung Ungeimpfter und bedeutet für sie ein Quasi-Lockdown. Inzwischen ist hinlänglich bewiesen, dass Geimpfte wie Genesene infektiös sind und erkranken [...]

  Die linke „Bildungsexpertin“ Simone Oldenburg übernimmt ganz wunschgemäß das Bildungsministerium. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:   „Indem das Bildungsministerium den Linken in Person von Simone Oldenburg übertragen wurde, steht ein weiterer Umbau von Bildung, Unterricht und Erziehung nach linken Gerechtigkeitsvorstellungen und mehr politischer Bildung zu befürchten.   Davon legt das [...]