Archiv für den Monat: März 2021

Das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ wird fortgeführt und um weitere 600 Millionen Euro für die Laufzeit von 2020 bis 2025 aufgestockt.   Die zuständige Haushälterin der AfD-Bundestagsfraktion für Mecklenburg-Vorpommern, Ulrike Schielke-Ziesing,  erklärt zum Förderprogramm des Bundes:   „Die Sanierungen sportlicher Einrichtungen für Jugendliche und auch die Sanierungen im [...]

Laut Medienberichten hat Verfassungsschutz hat die AfD als bundesweiten „Verdachtsfall“ eingestuft. Dazu erklären der Landesvorsitzende der AfD, Leif-Erik Holm, und der Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag, Nikolaus Kramer:   „Die Entscheidung des Verfassungsschutzes ist skandalös, politisch motiviert und ein Angriff auf die Demokratie in Deutschland. Es geht offenbar ausschließlich darum, im Superwahljahr 2021 kurz vor [...]

Laut einem Bericht des „Nordkurier“ verzögert sich die Fertigstellung der A20 bei Tribsees bis ins Jahr 2024. Zuletzt hatte die Bundesregierung auf die Anfrage von Leif-Erik Holm noch geantwortet, die Arbeiten seien bis spätestens „Ende 2023“ beendet. Dazu erklärt AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm, der auch Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestages ist:   „Die Verzögerung der Fertigstellung [...]

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion starben 163 Personen (Stand: 18. Januar 2021, 10 Uhr), deren Todesursache unmittelbar auf COVID-19 zurückzuführen war. Hierzu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer:   „Die Zahlen zeigen, dass die Infektionen bei vulnerablen Gruppen besonders gestiegen und überwiegend dort Opfer zu beklagen sind. Die als alternativlos dargestellten [...]