Archiv für das Jahr: 2020

Zum heutigen Besuch des Innenausschusses in der Erstaufnahmeeinrichtung Stern Buchholz erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer:   „Der Besuch hat gezeigt, dass die bisherigen Maßnahmen nicht ausreichen, um die Infektionsketten zu unterbrechen. Erst heute ist erneut ein infizierter Bewohner in die Auffangstation nach Parchim verbracht worden. Als konsequente Antwort braucht es deshalb jetzt eine Gesamt-Quarantäne für [...]

Vor dem Hintergrund der Coronakrise fordert der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Ralf Borschke, eine Fristverlängerung für Agraranträge bis Mitte Juni:   „In Anbetracht der diesjährigen Situation muss den Landwirten eine Fristverlängerung zur Einreichung ihrer Agraranträge gewährt werden! Jedes Jahr aufs Neue gibt es Probleme mit der Software, welche zur Erstellung der Anträge erforderlich ist. So [...]

Zu den heutigen Entschlüssen von Bundesregierung und den Ministerpräsidenten im Kampf gegen die Corona-Pandemie erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD im Bundestag und Landessprecher der AfD Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm:   „Es ist grundsätzlich zu begrüßen, dass ein Teil der Beschränkungen aufgehoben werden soll. Allerdings wäre in einigen Bereichen auch eine schnellere und dennoch vorsichtige Lösung [...]

Aus Medienberichten geht hervor, dass die Landesregierung plant, zahlreiche Stellen für Social-Media-Arbeit zu schaffen. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:   „Die Privatwirtschaft wird in Kurzarbeit geschickt und Unternehmer schließen desillusioniert ihre Türen. Doch dies scheint keine Ausrede dafür zu sein, nun die nächsten Stellen in der Landesregierung zu schaffen. [...]

Immer mehr Menschen in MV sind von Kurzarbeit betroffen und erhalten derzeit 60 beziehungsweise 67 Prozent ihres Nettolohnes als Kurzarbeitergeld im Monat. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:   „Schon zu Beginn der Corona-Krise forderte die AfD-Fraktion im Landtag MV eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes auf 80 beziehungsweise 87 Prozent, um [...]