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Archiv für das Jahr: 2020

10 08, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV+++ Migrationskrise: Sonderbedarfszuweisungen sind Fehlallokation! +++

2020-08-14T08:26:59+02:0010. August 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV+++ Migrationskrise: Sonderbedarfszuweisungen sind Fehlallokation! +++

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion kann der Innenminister nicht begründen, warum unser Land insgesamt 3,5 Millionen Euro Sonderbedarfszuweisungen für sogenannte Transitflüchtlinge in Rostock ausgeben muss. Hierzu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Jens-Holger Schneider:   „Der Innenminister hat noch im Jahr 2020 Sonderbedarfszuweisungen an die Hansestadt Rostock für sogenannte Transitflüchtlinge [...]

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10 08, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV+++ Modernisierung der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung verzögert sich +++

2020-08-14T08:26:59+02:0010. August 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV+++ Modernisierung der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung verzögert sich +++

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion verzögert sich die geplante Modernisierung der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege. Hierzu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer:   „Vor über einem Jahr wurde uns berichtet, dass die Herrichtung des ehemaligen Kinderheims notwendig sei, um Baumaßnahmen umsetzen zu können. Dass damit nun erst im [...]

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10 08, 2020

Jörg Meuthen: Kanzlerkandidat Scholz ist das Trojanische Pferd der dunkelroten SPD

2020-08-25T13:07:35+02:0010. August 2020|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Jörg Meuthen: Kanzlerkandidat Scholz ist das Trojanische Pferd der dunkelroten SPD

Berlin, 10. August 2020. Bundesfinanzminister Olaf Scholz soll für die SPD als Kanzlerkandidat in den Bundestagswahlkampf 2021 ziehen. Auf Vorschlag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben ihn Präsidium und Vorstand der Partei nominiert. Bundessprecher Jörg Meuthen enttarnt SPD-Kanzlerkandidat Scholz als Trojanisches Pferd: „Die unter Esken und Borjans vollends im reinen Sozialismus angekommene SPD [...]

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10 08, 2020

Alice Weidel: Asyl ist Schutz auf Zeit und kein Freifahrtschein für ungeregelte Einwanderung

2020-08-24T14:33:39+02:0010. August 2020|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Alice Weidel: Asyl ist Schutz auf Zeit und kein Freifahrtschein für ungeregelte Einwanderung

Berlin, 10. August 2020. Seit heute können Partner ohne Trauschein aus Staaten außerhalb der EU nach Deutschland einreisen. Bisher galten aufgrund der Corona-Pandemie Einschränkungen. Dazu erklärt die stellvertretende Bundessprecherin, Alice Weidel: „Asylbewerber und Migranten aus Ländern, die keinerlei Bleiberecht haben, können nun ihnen geneigte Personen alle Annehmlichkeiten der schon länger hier einzahlenden Steuerpflichtigen zuteilwerden lassen. [...]

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9 08, 2020

Stephan Brandner: Härteres Vorgehen gegen Messerstecher zwingend erforderlich

2020-08-21T13:23:22+02:009. August 2020|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Stephan Brandner: Härteres Vorgehen gegen Messerstecher zwingend erforderlich

Berlin, 9. August 2020. Wer ein Messer als Waffe einsetzt, der nimmt auch den Tod seines Gegenübers billigend in Kauf. Nach mehreren weiteren tödlichen Messerdelikten, begangen durch sogenannte Zuwanderer, fordert nun auch der Innenminister Nordrhein-Westfalens Herbert Reul ein härteres Vorgehen gegen Messerstraftäter. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender, stellt klar, dass die AfD dies schon seit mehreren [...]

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