Archiv für das Jahr: 2020

21 08, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV+++ Ausreisepflicht: Neue Gesetzeslage in den Kommunen umsetzen! +++

2020-08-27T10:04:34+02:0021. August 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV+++ Ausreisepflicht: Neue Gesetzeslage in den Kommunen umsetzen! +++

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion erteilen noch nicht alle Kommunen einen vom Gesetzgeber neu geschaffenen Duldungstitel für ausreisepflichtige Personen mit ungeklärter Identität. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Horst Förster:   „Der neue Duldungstitel verbietet ausreisepflichtigen Personen zu arbeiten und legt eine Wohnsitzauflage fest. Dass dieses neue Mittel gegen [...]

21 08, 2020

Tino Chrupalla: Nach der Entscheidung im Fall Kalbitz den Blick nach vorne richten

2020-08-28T15:17:22+02:0021. August 2020|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Tino Chrupalla: Nach der Entscheidung im Fall Kalbitz den Blick nach vorne richten

AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla kommentiert die heutige Entscheidung des Landgerichts Berlin im Fall Andreas Kalbitz wie folgt: „Jetzt droht eine lange juristische Auseinandersetzung, die ich der Partei gerne erspart hätte. Darum ist es umso wichtiger, sich nun nicht auseinanderdividieren zu lassen und den Blick nach vorne zu richten. Wir stehen vor einem wichtigen Wahljahr, das all [...]

20 08, 2020

Stephan Brandner: Keine Vorabinformationen des Bundesverfassungsgerichts an gewogene Journalisten

2020-08-28T14:16:33+02:0020. August 2020|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Stephan Brandner: Keine Vorabinformationen des Bundesverfassungsgerichts an gewogene Journalisten

Berlin, 20. August 2020. Wegen seiner Vorabinformationspolitik an ausgewählte Journalisten gerät das Bundesverfassungsgericht zunehmend unter Druck. Nach der Kritik vom Deutschen Journalistenverband (DJV) hat sich zu Beginn dieser Woche auch der Deutsche Presserat zu Wort gemeldet. Das eigentlich für die Selbstkontrolle der Presse verantwortliche Gremium forderte das Bundesverfassungsgericht auf, die Praxis der Vorabinformation von Mitgliedern [...]

20 08, 2020

Stephan Brandner: Staatsfunk hat auch in der Corona-Krise versagt

2020-08-27T14:32:19+02:0020. August 2020|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Stephan Brandner: Staatsfunk hat auch in der Corona-Krise versagt

Berlin, 20. August 2020. Eine aktuelle Studie zeigt auf, dass ARD und ZDF in den ersten Monaten der Corona-Berichterstattung einen massenmedialen Tunnelblick erzeugt haben. Gesellschaftlich relevante Themen jenseits Corona seien ausgeblendet worden. Die Wissenschaftler kamen zu dem Ergebnis, dass Maßnahmen in der Corona-Pandemie grundsätzlich hinterfragt werden müssten und der Journalismus differenzierter zu sein habe. Stephan [...]

20 08, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV+++ Polizeiaufwuchs: Caffier erkennt Herkulesaufgabe an! +++

2020-08-27T10:04:34+02:0020. August 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV+++ Polizeiaufwuchs: Caffier erkennt Herkulesaufgabe an! +++

Zur heutigen von uns beantragten Diskussion mit dem Innenminister zum geplanten Polizeiaufwuchs im Innenausschuss erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer:   „Überraschend selbstbewusst verkündete jüngst der Innenminister die Prognose, dass der Polizeiaufwuchs in den Jahren 2022/23 abgeschlossen sein werde. Im Ausschuss wurden von Caffier dagegen realistischere Bilder von einer notwendigen Erhöhung der Bewerberzahl, problematischen Abbrecherquoten und [...]

Nach oben