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Archiv für das Jahr: 2020

28 08, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Wahlen 2021: Obwohl im Grunde Einigkeit besteht, wird der Antrag der AfD abgelehnt +++

2020-09-08T13:43:19+02:0028. August 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Wahlen 2021: Obwohl im Grunde Einigkeit besteht, wird der Antrag der AfD abgelehnt +++

Der Antrag der AfD-Fraktion, die Landtagswahl am selben Termin wie die Bundestagswahl stattfinden zu lassen, wurde abgelehnt. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Ralph Weber:   „Die Ablehnung durch die anderen Fraktionen erstaunt im vorliegenden Fall enorm. Noch Anfang der Woche war in zahlreichen Zeitungen zu lesen, dass zumindest die CDU und DIE [...]

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28 08, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Unnütze Maskenpflicht an Schulen bleibt +++

2020-09-08T13:43:19+02:0028. August 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Unnütze Maskenpflicht an Schulen bleibt +++

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Antrag der AfD-Fraktion zur Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen abgelehnt. Dazu erklärt der AfD-Abgeordnete Horst Förster:   „Es gibt keine objektive Notwendigkeit für die Maskenpflicht an Schulen. Das Infektionsgeschehen hat überhaupt nicht die Dynamik, die eine solche Maßnahme rechtfertigen würde. Trotzdem hält die Landesregierung an dieser unsinnigen [...]

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27 08, 2020

Joachim Paul: Heimatlieder-CD der bpb vermittelt falsches Verständnis von Integration

2020-09-03T18:29:25+02:0027. August 2020|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Joachim Paul: Heimatlieder-CD der bpb vermittelt falsches Verständnis von Integration

Berlin, 27. August 2020. „Heimatlieder aus Deutschland – The Best Originals and Remixes of New German Folk“ – diesen Titel trägt eine aktuelle CD der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb). Wer nun vermutet, dass hier Lieder wie „Die Gedanken sind frei“ oder „Jäger aus Kurpfalz“ enthalten sind, der irrt gewaltig. Unter den 18 Liedern ist [...]

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27 08, 2020

Carsten Hütter: Offene Türen für Clan-Kriminalität?

2020-09-03T15:26:30+02:0027. August 2020|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Carsten Hütter: Offene Türen für Clan-Kriminalität?

Berlin, 27. August 2020. Die Clan-Kriminalität ist bundesweit auf dem Vormarsch und macht vor keinem Bundesland halt. Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat eine Große Anfrage zum Thema Clan-Strukturen an die Staatsregierung in Sachsen gestellt (Drs.-Nr.: 7/2454). Es sollte insbesondere die wirtschaftliche und kriminelle Betätigung von Clans beleuchtet und aufgedeckt werden. Carsten Hütter, Bundesvorstandsmitglied, sicherheitspolitischer [...]

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26 08, 2020

Stephan Brandner: Wirklich guten Ansatz zur Wahlrechtsreform hat nur die AfD

2020-09-02T11:50:43+02:0026. August 2020|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Stephan Brandner: Wirklich guten Ansatz zur Wahlrechtsreform hat nur die AfD

Berlin, 26. August 2020. Altparteien fürchten um Pfründe. Die Spitzen der Parteien der sogenannten Großen Koalition haben sich für eine weitere Verschleppung einer echten Wahlrechtsreform entschieden. Die Normgröße des Bundestages liegt bei 598 Sitzen – schon jetzt gibt es 709 Abgeordnete. Nach der anstehenden Bundestagswahl im kommenden Jahr könnten es ohne Wahlrechtsänderung sogar deutlich mehr [...]

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