Zum Streit innerhalb der CDU über mögliche deutsche Sanktionen gegen das deutsch-russische Wirtschaftsprojekt Nord Stream 2 erklärt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm: „Die CDU wird ihrer staatspolitischen Verantwortung in der Debatte um Nord Stream 2 nicht gerecht. Es kann nicht sein, dass dieses wichtige Projekt [...]
Zur Debatte um Nordstream 2 erklärt der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Bert Obereiner: „Die neue Nordstream 2-Pipeline würde in Lubmin für wirtschaftlichen Aufschwung sorgen. Im Erdgasanladeterminal und beim Betrieb und zur Instandhaltung der Pipelines würden neue Arbeitsplätze entstehen. Die Landesregierung muss schon jetzt prüfen, wie sie notfalls den Hafen in Sassnitz unterstützen kann, wenn [...]
Bei der heutigen Pressekonferenz gab Ministerpräsident Schwesig bekannt, dass im Profisport wieder Veranstaltungen mit über 1000 Zuschauern zugelassen werden können. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Öffnung von Sportveranstaltungen ist ein Schritt in die richtige Richtung. Bei der aktuellen Regelung ist die Anzahl der Zuschauer abhängig von der genutzten [...]
Berlin 8. September 2020. Die EU-Kommission will das Klimaziel der EU für 2030 auf 55 Prozent anheben. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen werde das schon in der alljährlichen Rede zur „Lage der Europäischen Union“ kommende Woche vor dem EU-Parlament ankündigen, heißt es in der Kommission. Das ist nicht weiter überraschend, will man nicht hinter dem [...]
Berlin, 8. September 2020. Auto-Gipfel mit Kanzlerin: Vertreter der Autoindustrie, der Gewerkschaften und die Ministerpräsidenten der Autoländer schalten sich am heutigen Dienstagabend in einer Videokonferenz mit Kanzlerin Merkel zusammen. Dazu erklärt Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter: „Die Automobilindustrie ist eine wichtige deutsche Schlüsselindustrie. Die Corona-Krise hat sie schwer getroffen, ihre Produktion liegt heute 15 Prozent unter dem [...]