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Archiv für das Jahr: 2020

11 02, 2020

Meuthen/Chrupalla: AfD stellt Strafanzeige gegen Kanzlerin Merkel

2020-02-18T09:22:59+01:0011. Februar 2020|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Meuthen/Chrupalla: AfD stellt Strafanzeige gegen Kanzlerin Merkel

Berlin, 11. Februar 2020. Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat beschlossen, eine rechtliche Abmahnung mit Unterlassungserklärung gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen Amtsmissbrauchs einzureichen. Zeitgleich stellt die AfD Strafanzeige nach Paragraph 106 des Strafgesetzbuches gegen Merkel wegen Nötigung des thüringischen Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich. Die Alternative für Deutschland begründet die rechtlichen Schritte mit den Äußerungen Merkels [...]

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11 02, 2020

+++Chaos-CDU fügt unserer Demokratie massive Schäden zu+++

2020-02-11T07:33:44+01:0011. Februar 2020|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für +++Chaos-CDU fügt unserer Demokratie massive Schäden zu+++

Zu den Turbulenzen in der CDU Mecklenburg-Vorpommerns und im Bund erklärt der Vorstand der AfD-Vorpommern-Greifswald   Zum Rücktritt der Vorsitzenden der CDU in Mecklenburg-Vorpommern und im Bund sagt die AfD Vorpommern-Greifswald: Der Richtungsstreit in der CDU muss jetzt geklärt werden, um weiteren Schaden von der Demokratie abzuwenden. Die Partei ist nicht mehr regierungsfähig. Sie muss [...]

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10 02, 2020

Alexander Wolf: Feiger Angriff auf unsere Demokratie

2020-02-17T18:47:27+01:0010. Februar 2020|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Alexander Wolf: Feiger Angriff auf unsere Demokratie

Berlin, 10. Februar 2020. Farbanschlag auf Wohnhaus des Hamburger AfD-Landeschefs Dirk Nockemann. In der vergangenen Nacht gegen 2 Uhr flogen mehrere mit Farbe gefüllte Flaschen gegen das Wohnhaus von Dirk Nockemann. Die Fenster des Mehrfamilienhauses wurden teilweise beschädigt. Die Polizei ermittelt. Dazu erklären Bundesvorstandsmitglied Alexander Wolf und Dirk Nockemann, AfD-Spitzenkandidat für die Bürgerschaftswahl am 23. [...]

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10 02, 2020

+++ Abschiebungen 2019: Desaster setzt sich fort! +++

2020-02-28T08:50:36+01:0010. Februar 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für +++ Abschiebungen 2019: Desaster setzt sich fort! +++

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion scheiterten im vergangenen Jahr über 66 Prozent aller angesetzten Abschiebungen in Mecklenburg-Vorpommern. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer:    „Von 1028 angesetzten Abschiebungen sind 687 gescheitert. Dass davon in 203 Fällen Renitenz die Ursache ist, zeigt, wie aggressives Verhalten und das Einkoten oder [...]

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10 02, 2020

+++ CDU will Zuckersteuer? Keine weitere Gängelung der Bürger! +++

2020-02-21T07:25:18+01:0010. Februar 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für +++ CDU will Zuckersteuer? Keine weitere Gängelung der Bürger! +++

Zur Pressemitteilung der CDU-Fraktion, wonach sie die Einführung einer Zuckersteuer prüfen will, erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Christoph Grimm:   „Eine Zuckersteuer läuft letzten Endes auf die weitere Gängelung der Bürger hinaus. Die Behauptung der CDU, dass der Zuckerkonsum in anderen Ländern nach Einführung einer Steuer abgenommen hat, ist zynisch. Wird der Kuchen zum [...]

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