Archiv für den Monat: November 2020

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion meldeten die Schulen in Mecklenburg-Vorpommern im Schuljahr 2019/20 insgesamt 141 Fälle von Gewalt gegen Lehrkräfte, die von Schülern ausging. Im Schuljahr 2011/12 waren es noch 2, im Schuljahr 2014/15 bereits 22 Fälle. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider:   „Vor dem Hintergrund [...]

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion wurden für die Werften des Landes Mecklenburg-Vorpommern über 4 Milliarden Euro, davon rund 1,9 Milliarden Euro Landesmittel, für Zuschüsse, Förderungen und Bürgschaften und anderweitige Maßnahmen aufgewendet. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer:   „Es scheint wie ein Fass ohne Boden! Sicher ist nur, [...]

Von den neuen Corona-Verordnungen der Landesregierung sind auch Jugendclubs und Träger für Jugendarbeit betroffen. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider:   „Keine Hausaufgabenbetreuung, kein gemeinsamer Mittagstisch, kein Freizeitsport. Besonders sozial benachteiligte Kinder leiden unter den rigorosen Maßnahmen der Landesregierung. Viele Jugendliche und Kinder wissen nicht mehr wohin mit sich. Sind die psychischen [...]

Zum islamistischen Terroranschlag in Wien erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm:   „Die Bilder aus Wien haben mich schockiert. Wieder müssen Angehörige um ihre Lieben trauern.   Nach den schweren Anschlägen 2015 und 2016 befindet sich Europa offenbar mitten in einer zweiten Welle des islamistischen Terrors. [...]

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hat sich die Zahl der leistungsberechtigten ausländischen Arbeitslosengeldempfänger in den letzten zwei Jahren mehr als verdoppelt. Hierzu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer:   „Im Zweijahresvergleich stieg die Zahl ausländischer Arbeitslosengeldbezieher von 572 auf 1.270 Personen an. Dieser auch durch die Coronakrise bedingte Trend zeigt, wie [...]