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Archiv für den Monat: September 2020

9 09, 2020

Beatrix von Storch: Der Presserat irrt, wenn er Hass und Hetze der taz gegen Polizisten als Satire legitimiert

2020-09-16T10:12:35+02:009. September 2020|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Beatrix von Storch: Der Presserat irrt, wenn er Hass und Hetze der taz gegen Polizisten als Satire legitimiert

Berlin, 9. September 2020. Der Deutsche Presserat hat Beschwerden gegen eine polizistenverachtende taz-Kolumne als unbegründet zurückgewiesen. Der Text, in dem die Autorin Yaghoobifarah darüber phantasierte, Polizisten auf der Müllhalde zu entsorgen, sei von der Meinungsfreiheit gedeckt, teilte der Presserat am Dienstag mit. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt zum Presserat-Freispruch für die taz-Kolumnistin Yaghoobifarah: „Polizisten, [...]

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8 09, 2020

Leif-Erik Holm MdB:+++ Nord Stream 2: CDU facht neuen Kalten Krieg an +++

2020-09-18T11:50:31+02:008. September 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für Leif-Erik Holm MdB:+++ Nord Stream 2: CDU facht neuen Kalten Krieg an +++

Zum Streit innerhalb der CDU über mögliche deutsche Sanktionen gegen das deutsch-russische Wirtschaftsprojekt Nord Stream 2 erklärt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm:   „Die CDU wird ihrer staatspolitischen Verantwortung in der Debatte um Nord Stream 2 nicht gerecht. Es kann nicht sein, dass dieses wichtige Projekt [...]

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8 09, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Nordstream: Politik muss auf den Boden der Sachlichkeit zurückkehren +++

2020-09-18T11:50:31+02:008. September 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Nordstream: Politik muss auf den Boden der Sachlichkeit zurückkehren +++

Zur Debatte um Nordstream 2 erklärt der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Bert Obereiner:   „Die neue Nordstream 2-Pipeline würde in Lubmin für wirtschaftlichen Aufschwung sorgen. Im Erdgasanladeterminal und beim Betrieb und zur Instandhaltung der Pipelines würden neue Arbeitsplätze entstehen. Die Landesregierung muss schon jetzt prüfen, wie sie notfalls den Hafen in Sassnitz unterstützen kann, wenn [...]

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8 09, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Schwesig stellt Corona-Sportkonzept vor: Haben kleinere Vereine das nachsehen? +++

2020-09-18T11:50:31+02:008. September 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Schwesig stellt Corona-Sportkonzept vor: Haben kleinere Vereine das nachsehen? +++

Bei der heutigen Pressekonferenz gab Ministerpräsident Schwesig bekannt, dass im Profisport wieder Veranstaltungen mit über 1000 Zuschauern zugelassen werden können. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Öffnung von Sportveranstaltungen ist ein Schritt in die richtige Richtung. Bei der aktuellen Regelung ist die Anzahl der Zuschauer abhängig von der genutzten [...]

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8 09, 2020

Sylvia Limmer: Neues EU-Klimaziel – Faktenfreier Überbietungswettbewerb

2020-09-15T11:39:29+02:008. September 2020|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Sylvia Limmer: Neues EU-Klimaziel – Faktenfreier Überbietungswettbewerb

Berlin 8. September 2020. Die EU-Kommission will das Klimaziel der EU für 2030 auf 55 Prozent anheben. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen werde das schon in der alljährlichen Rede zur „Lage der Europäischen Union“ kommende Woche vor dem EU-Parlament ankündigen, heißt es in der Kommission. Das ist nicht weiter überraschend, will man nicht hinter dem [...]

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