Archiv für den Monat: August 2020

Zur Nominierung von Finanzminister Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD erklärt AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm:   „Dass die SPD ernsthaft glaubt, den nächsten Kanzler stellen zu können, zeugt von einer gehörigen Portion Realitätsverweigerung. Die SPD braucht angesichts ihres Zustands keinen Kanzlerkandidaten, sondern einen fähigen Insolvenzverwalter. Und mit Insolvenzen kennt sich „Wirecard“-Minister Scholz bekanntlich ganz besonders gut [...]

In der heutigen Sitzung des AWO-Untersuchungsausschusses wurde Ministerpräsidentin Schwesig zu ihrer Amtszeit als Sozialministerin Mecklenburg-Vorpommerns befragt. Dazu erklärt der Obmann der AfD im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, Thomas de Jesus Fernandes:   „Jetzt-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig kann niemandem weismachen, dass sie von nichts wusste. Die Konsequenz daraus ist einfach: Entweder hat sie absichtlich weggeschaut oder sie hatte keinen [...]

Laut eines Berichts im Tagesspiegel sollen in Hannover Kinder bei Corona-Verdacht von der Familie isoliert werden. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:   „Ist der Kommunalverband der Region Hannover Vorreiter für ein bedrohliches Szenario, welches bald auch Eltern in MV droht? Eltern werden durch die Quarantäneanordnung quasi zu Vollstreckern gemacht. [...]

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion kann der Innenminister nicht begründen, warum unser Land insgesamt 3,5 Millionen Euro Sonderbedarfszuweisungen für sogenannte Transitflüchtlinge in Rostock ausgeben muss. Hierzu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Jens-Holger Schneider:   „Der Innenminister hat noch im Jahr 2020 Sonderbedarfszuweisungen an die Hansestadt Rostock für sogenannte Transitflüchtlinge [...]