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Archiv für den Monat: August 2020

20 08, 2020

Carsten Hütter: Setzte das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz virtuelle Agenten gegen AfD-Abgeordnete ein?

2020-08-27T13:31:22+02:0020. August 2020|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Carsten Hütter: Setzte das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz virtuelle Agenten gegen AfD-Abgeordnete ein?

Berlin, 20. August 2020. Carsten Hütter, Bundesvorstandsmitglied und sächsischer Landtagsabgeordneter, fasst die handfeste Krise des sächsischen Verfassungsschutzes wie folgt zusammen: „Der Wechsel an der Spitze des sächsischen Verfassungsschutzes am 1. Juli 2020 begann mit einem handfesten Skandal. Es wurde bekannt, dass unter dem abgelösten Verfassungsschutzpräsidenten Gordian Meyer-Plath rechtswidrig Daten von sächsischen AfD-Abgeordneten gespeichert worden seien. [...]

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19 08, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV+++ Urlaub für benachteiligte Familien: Armutszeugnis für die Sozialpolitik der Landesregierung! +++

2020-08-27T08:00:15+02:0019. August 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV+++ Urlaub für benachteiligte Familien: Armutszeugnis für die Sozialpolitik der Landesregierung! +++

Laut der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ist der Topf „Urlaubsgeld für benachteiligte Familien“ für dieses Jahr schon nahezu ausgeschöpft. Mit Stand zum 3. August 2020 wurden für insgesamt 145 bewilligte Maßnahmen bereits über 93 Prozent des zur Verfügung stehenden Förderbudgets von 150.000 Euro vergeben. Für die kommenden 5 Monate verbleiben [...]

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19 08, 2020

Leif-Erik Holm MdB:+++Islamistischer Anschlag muss Weckruf sein +++

2020-08-27T08:00:15+02:0019. August 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für Leif-Erik Holm MdB:+++Islamistischer Anschlag muss Weckruf sein +++

Die Amokfahrt eines Irakers, bei der mehrere Menschen zum Teil schwer verletzt wurden, hat nach Angaben der Berliner Staatsanwaltschaft einen islamistischen Hintergrund. Dazu erklärt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag und Landessprecher der AfD MV:   „Unsere Gedanken sind bei den Verletzten. Ich hoffe sehr, dass die Opfer keine bleibenden Schäden davontragen werden.   [...]

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19 08, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV+++ Nun doch Tagestouristen! Muss immer erst die AfD Druck machen? +++

2020-08-27T08:00:16+02:0019. August 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV+++ Nun doch Tagestouristen! Muss immer erst die AfD Druck machen? +++

Zur geplanten Einreiseerlaubnis für Tagestouristen ab September erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Horst Förster:   „Ministerpräsidentin Schwesigs bestätigt nun also doch, dass Tagestouristen nach Mecklenburg-Vorpommern einreisen dürfen. Dies soll fortan ab September geschehen. Dabei wurde eine Einreise für Tagestouristen noch vor einigen Tagen rigoros abgelehnt und auch durchgesetzt. Kaufkräftige Gäste, welche essenziell für die Wirtschaft [...]

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18 08, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV+++ Kabinett setzt AfD-Forderung um: Darßbahn kommt! +++

2020-08-21T13:54:20+02:0018. August 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV+++ Kabinett setzt AfD-Forderung um: Darßbahn kommt! +++

Das Kabinett hat heute den Bau der Darßbahn beschlossen. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken:   „Es freut mich, dass sich die Regierungskoalition hier wieder einmal einen AfD-Antrag aufgreift. Das ist vor allem für die Bürger gut. In Zukunft könnte man aber bei den Landtagssitzungen Zeit und Energie sparen und den [...]

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