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Archiv für den Monat: August 2020

20 08, 2020

Stephan Brandner: Keine Vorabinformationen des Bundesverfassungsgerichts an gewogene Journalisten

2020-08-28T14:16:33+02:0020. August 2020|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Stephan Brandner: Keine Vorabinformationen des Bundesverfassungsgerichts an gewogene Journalisten

Berlin, 20. August 2020. Wegen seiner Vorabinformationspolitik an ausgewählte Journalisten gerät das Bundesverfassungsgericht zunehmend unter Druck. Nach der Kritik vom Deutschen Journalistenverband (DJV) hat sich zu Beginn dieser Woche auch der Deutsche Presserat zu Wort gemeldet. Das eigentlich für die Selbstkontrolle der Presse verantwortliche Gremium forderte das Bundesverfassungsgericht auf, die Praxis der Vorabinformation von Mitgliedern [...]

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20 08, 2020

Stephan Brandner: Staatsfunk hat auch in der Corona-Krise versagt

2020-08-27T14:32:19+02:0020. August 2020|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Stephan Brandner: Staatsfunk hat auch in der Corona-Krise versagt

Berlin, 20. August 2020. Eine aktuelle Studie zeigt auf, dass ARD und ZDF in den ersten Monaten der Corona-Berichterstattung einen massenmedialen Tunnelblick erzeugt haben. Gesellschaftlich relevante Themen jenseits Corona seien ausgeblendet worden. Die Wissenschaftler kamen zu dem Ergebnis, dass Maßnahmen in der Corona-Pandemie grundsätzlich hinterfragt werden müssten und der Journalismus differenzierter zu sein habe. Stephan [...]

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20 08, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV+++ Polizeiaufwuchs: Caffier erkennt Herkulesaufgabe an! +++

2020-08-27T10:04:34+02:0020. August 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV+++ Polizeiaufwuchs: Caffier erkennt Herkulesaufgabe an! +++

Zur heutigen von uns beantragten Diskussion mit dem Innenminister zum geplanten Polizeiaufwuchs im Innenausschuss erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer:   „Überraschend selbstbewusst verkündete jüngst der Innenminister die Prognose, dass der Polizeiaufwuchs in den Jahren 2022/23 abgeschlossen sein werde. Im Ausschuss wurden von Caffier dagegen realistischere Bilder von einer notwendigen Erhöhung der Bewerberzahl, problematischen Abbrecherquoten und [...]

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20 08, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV+++ Innenausschuss: Reservistenverband beklagt linke Kampagne +++

2020-08-27T10:04:34+02:0020. August 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV+++ Innenausschuss: Reservistenverband beklagt linke Kampagne +++

Zur heute von der Fraktion Die Linke initiierten Expertenanhörung zum Thema Prepper-Strukturen in der Bundeswehr erklärt das Mitglied des Innenausschusses Horst Förster:   „Die bekannten linken Berufsempörer unseres Ausschusses haben heute auf die Teilnahme an dem Expertengespräch mit dem Reservistenverband verzichtet. Das ist sehr schade, da jene Abgeordneten durch das Gespräch ihren eigenen Alarmismus hätten [...]

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20 08, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV+++ Digitalisierung ohne Rücksicht +++

2020-08-27T08:00:15+02:0020. August 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV+++ Digitalisierung ohne Rücksicht +++

Der Rechtsausschuss im Landtag beriet gestern zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des E-Government-Gesetzes in Mecklenburg-Vorpommern. Hierzu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber:   „Die AfD-Fraktion unterstützt nicht nur jegliche Anstrengungen zur Digitalisierung der Verwaltungsstrukturen im Land, sie weist die Landesregierung permanent darauf hin, dass hier ein Schlüssel für effiziente Verwaltung [...]

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