Archiv für den Monat: August 2020

Berlin, 10. August 2020. Bundesfinanzminister Olaf Scholz soll für die SPD als Kanzlerkandidat in den Bundestagswahlkampf 2021 ziehen. Auf Vorschlag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben ihn Präsidium und Vorstand der Partei nominiert. Bundessprecher Jörg Meuthen enttarnt SPD-Kanzlerkandidat Scholz als Trojanisches Pferd: „Die unter Esken und Borjans vollends im reinen Sozialismus angekommene SPD [...]

Berlin, 10. August 2020. Seit heute können Partner ohne Trauschein aus Staaten außerhalb der EU nach Deutschland einreisen. Bisher galten aufgrund der Corona-Pandemie Einschränkungen. Dazu erklärt die stellvertretende Bundessprecherin, Alice Weidel: „Asylbewerber und Migranten aus Ländern, die keinerlei Bleiberecht haben, können nun ihnen geneigte Personen alle Annehmlichkeiten der schon länger hier einzahlenden Steuerpflichtigen zuteilwerden lassen. [...]

Berlin, 9. August 2020. Wer ein Messer als Waffe einsetzt, der nimmt auch den Tod seines Gegenübers billigend in Kauf. Nach mehreren weiteren tödlichen Messerdelikten, begangen durch sogenannte Zuwanderer, fordert nun auch der Innenminister Nordrhein-Westfalens Herbert Reul ein härteres Vorgehen gegen Messerstraftäter. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender, stellt klar, dass die AfD dies schon seit mehreren [...]

Berlin, 6. August 2020. Die stellvertretende Bundessprecherin Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, erachtet es als „bedauerlich, dass die Bundesbank die Steilvorlage des höchsten Gerichts nicht genutzt hat, um vom desaströsen Kurs der EZB abzurücken. Das Volumen der Anleihekaufprogramme bedeutet Staatsfinanzierung über die Notenbanken in so gigantischem Ausmaß, dass sie die Euro-Dauerkrise noch verschärfen werden. [...]

Berlin, 6. August 2020. Zur Anhaltenden Diskussion über die Einschränkung des Versammlungsrechts nach der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen am vergangenen Wochenende in Berlin teilt der Ehrenvorsitzende Dr. Alexander Gauland mit: „Wir müssen angesichts der Diskussion über die Corona-Demonstration vom vergangenen Wochenende aufpassen, dass unser Rechtsstaat keinen Schaden nimmt. Denn es drängt sich immer stärker der [...]