Archiv für den Monat: Juli 2020

22 07, 2020

Meuthen/Chrupalla: AfD reicht zwei Organklagen gegen Bundesregierung und Bundeskanzlerin ein

2020-07-29T17:24:25+02:0022. Juli 2020|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Meuthen/Chrupalla: AfD reicht zwei Organklagen gegen Bundesregierung und Bundeskanzlerin ein

Berlin, 22. Juli 2020. Auf Beschluss des Bundesvorstands der Alternative für Deutschland wurden zwei Organklagen gegen die Bundesregierung und die Bundeskanzlerin beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Zudem wurden damit auch zwei Eilanträge verbunden, um die fortdauernden Rechtsverletzungen von Regierung und Kanzlerin unverzüglich abzustellen. Die Alternative für Deutschland begründet diese rechtlichen Schritte mit den Äußerungen der Kanzlerin zu [...]

22 07, 2020

Unsere Pressemitteilung vom 17.02.2020 zum Antrag der Landtagsfraktion die Linke MV——– die AfD-Landtagsfraktion MV schreibt dazu:+++Antrag der Linksfraktion zeigt faschistische Gesinnung +++

2020-08-03T18:03:19+02:0022. Juli 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Unsere Pressemitteilung vom 17.02.2020 zum Antrag der Landtagsfraktion die Linke MV——– die AfD-Landtagsfraktion MV schreibt dazu:+++Antrag der Linksfraktion zeigt faschistische Gesinnung +++

Die Linksfraktion fordert die Ausgrenzung der AfD im Landtag. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer:   „Auch wenn im Antragsentwurf der Linksfraktion die AfD nicht erwähnt, ist dieser Antrag nach Aussage von Simone Oldenburg klar gegen die AfD gerichtet. Dieses Gleichsetzen einer demokratischen Partei mit der NSDAP ist eine kaum erträgliche Verharmlosung des [...]

21 07, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV+++ Auflösung des Landesfischereiverbands ist Armutszeugnis für Fischereipolitik +++

2020-08-03T18:03:19+02:0021. Juli 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV+++ Auflösung des Landesfischereiverbands ist Armutszeugnis für Fischereipolitik +++

Zur morgigen Auflösung des Landesfischereiverbandes erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Ralf Borschke:   „Es ist eine Farce. SPD, CDU und Linke beschwören die Regionalität und Nachhaltigkeit der Lebensmittelbranche wo es nur geht, doch hintenrum wird die regionale Erzeugung unserer Nahrungsmittel dann der Ideologie des radikalen Naturschutzes geopfert.   Die Auflösung des Landesfischereiverbands ist ein [...]

21 07, 2020

Leif-Erik Holm MdB+++ Holm: EU-Gipfel ist Desaster für deutsche Steuerzahler +++

2020-07-29T14:37:44+02:0021. Juli 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Leif-Erik Holm MdB+++ Holm: EU-Gipfel ist Desaster für deutsche Steuerzahler +++

Zu den Ergebnissen des EU-Gipfels in Brüssel erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD im Bundestag und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm:   „Das Ergebnis des EU-Gipfels ist ein Desaster für die deutschen Steuerzahler. Der Streit um die Höhe der direkten Zuschüsse verdeckt doch nur die Tatsache, dass die EU nun endgültig zur Schuldenunion geworden [...]

21 07, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV+++ Spaltung der Gesellschaft kostet Lebensjahre +++

2020-07-29T09:29:30+02:0021. Juli 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV+++ Spaltung der Gesellschaft kostet Lebensjahre +++

Laut einer aktuellen Studie des Max-Planck-Institutes leben die Menschen in den alten Bundesländern durchschnittlich länger als Frauen und Männern in den neuen Bundesländern. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:   „Die Studie stellt eindrucksvoll dar, wovor wir schon immer gewarnt haben: Die Schere zwischen Ost und West klafft immer weiter [...]

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