Berlin, 29. Juli 2020. Erfolgreicher Einsatz für Freiheit, Souveränität und christlich-abendländisches Erbe. Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen, Vorsitzender der AfD-Delegation im EU-Parlament, zieht nach gut einem Jahr Arbeit im EU-Parlament Bilanz: „Gut ein Jahr ist es nun her, dass die AfD mit elf Abgeordneten ins EU-Parlament gewählt worden ist. Bereits im Vorfeld der EU-Wahlen arbeitete [...]
Berlin, 29. Juli 2020. Die grüne Staatssekretärin im baden-württembergischen Sozialministerium, Bärbl Mielich, will Universitätskliniken zwingen, häufiger Abtreibungen anzubieten, und hat erklärt: „Deshalb prüfen wir, ob wir etwa Neueinstellungen davon abhängig machen können, dass Ärzte und Ärztinnen bereit sind, Schwangerschaftsabbrüche durchzuführen.“ Dazu erklärt Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin: „Wenn die Grüne Mielich keinen Grund sieht, warum [...]
Zur geplanten Verschärfung der Quarantäne-Verordnung in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Es ist völlig legitim, dass sich Rückkehrer aus Risikogebieten in eine zweiwöchige Quarantäne begeben müssen. Hier steht der Schutz der Allgemeinheit im Vordergrund. Wer eine Quarantäne ausschließen wollte, hatte auch bisher die Möglichkeit sich freiwillig testen zu lassen und bei [...]
Greenpeace hat angekündigt, trotz Verbots weiterhin tonnenschwere Granitblöcke vor Rügen zu versenken, um den Fischern das Leben schwer zu machen. Dazu erklärt der für den Wahlkreis zuständige Bundestagsabgeordnete und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm: „Wenn Greenpeace meint, Regeln würden für sie selbst nicht gelten, kann es nur eine Antwort geben: Das Greenpeace-Schiff muss [...]
Berlin, 27. Juli 2020. Die stellvertretende Bundessprecherin Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, sieht in den ‚Goldbesteuerungsplänen‘ von Bundesfinanzminister Scholz (SPD) einen weiteren Schritt der Enteignung der Bürger und eine Folge des gescheiterten Euro-Experiments: „Ziel der Finanzpolitik dieser Bundesregierung ist offenkundig, den Bürgern und Privatanlegern jeden Ausweg aus der schleichenden Enteignung durch das gescheiterte Euro-Experiment [...]