Berlin, 18. Juni 2020. Der stellvertretende Bundesschatzmeister, Carsten Hütter, zeigt sich erschüttert über den nächtlichen Angriff auf das Hallenser Hotel, in dem die AfD am kommenden Wochenende ihren Bundeskonvent ausrichten wollte: „In der vergangenen Nacht haben unbekannte Täter zahlreiche Scheiben des Hotels in Halle an der Saale eingeschlagen, in dem die Alternative für Deutschland ihren [...]
CDU – heiße Luft und nichts dahinter! Die Grundrente soll noch vor der Sommerpause beschlossen werden. Dafür sprach sich nun auch der Fraktionsvorsitzende von CDU/CSU, Ralph Brinkhaus, aus. Dazu erklärt die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike Schielke-Ziesing: „Noch im Mai zeigte die CDU Anzeichen sozialpolitischer Vernunft. Da nämlich stellte Ralph Brinkhaus, Fraktionschef [...]
Berlin, 17. Juni 2020. Zum heutigen Gedenktag zum Aufstand vom 17. Juni 1953 sagt Bundessprecher Tino Chrupalla: „Der Protest richtete sich auch gegen die sozialen und wirtschaftlichen Bedingungen, unter denen die Menschen zu leiden hatten. Trotz schönfärberischer Propaganda war klar, dass die Arbeiterklasse nicht in einem sozialen Staat, sondern in der Unterdrückung und in der [...]
Berlin, 17. Juni 2020. Bundesvorstandsmitglied Joachim Paul und Sven Tritschler zur Einigung der Ministerpräsidentenkonferenz auf die Erhöhung des Rundfunkbeitrages: „Haseloff wälzt Verantwortung auf Landtag ab – Gebührenerhöhung in Krisenzeiten ist instinktlos gegenüber Bürgern und privaten Medien“ Am 17.06.2020 hat sich die Ministerpräsidentenkonferenz auf die Erhöhung des Rundfunkbeitrages geeinigt. Auch der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, [...]
Zur geplanten Schließung der Tutower Senfherstellung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Lerche: „Rügener Badejunge kommt nun aus Thüringen, Rügen Feinkost ist weg, die Jarmener Mühle ist zu, die Schweineverarbeitung in Teterow wurde aufgegeben und nun gibt es auch keinen Tutower Senf mehr. Sehenden Auges wird ein Lebensmittelbetrieb nach dem anderen verkleinert oder [...]