Archiv für den Monat: Juni 2020

19 06, 2020

Beatrix von Storch: Grünes Gender-Gaga-Gesetz ignoriert biologische Realität

2020-06-23T13:03:35+02:0019. Juni 2020|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Beatrix von Storch: Grünes Gender-Gaga-Gesetz ignoriert biologische Realität

Berlin, 19. Juni 2020. Zum Gesetzentwurf der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes (SelbstBestG) erklärt Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin: „Zum ersten Mal in der Menschheitsgeschichte gibt es jetzt eine politisch relevante Gruppe, die meint, jeder kann sich sein Geschlecht selbst aussuchen. Dazu verlangen die grünen Ideologen und Realitätsverweigerer zudem, [...]

19 06, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV+++ Kita-Öffnungen in MV: Sofortiger Regelbetrieb statt realitätsfernem Stückwerk! +++

2020-07-15T14:44:07+02:0019. Juni 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV+++ Kita-Öffnungen in MV: Sofortiger Regelbetrieb statt realitätsfernem Stückwerk! +++

Die Landesregierung hat neue Regelungen für die Wiedereröffnung von Kindertagesstätten getroffen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:   „Es ist zwar ein Anfang, dass die Erzieher in den Einrichtungen den zu betreuenden Personenkreis wechseln dürfen und so ein Minimum an mehr Flexibilität erhalten, dennoch dürfen die Gruppen aber weiterhin nicht [...]

18 06, 2020

Jörg Meuthen: Bürgern Deutschlands und der EU droht massiver Schaden!

2020-06-22T21:45:17+02:0018. Juni 2020|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Jörg Meuthen: Bürgern Deutschlands und der EU droht massiver Schaden!

Berlin, 18. Juni 2020. Heute hat Kanzlerin Merkel im Bundestag die Regierungserklärung zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft vorgestellt. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt: ,,In ihrer Regierungserklärung zur EU-Ratspräsidentschaft wirkte Kanzlerin Merkel wie ein EU-treuer Phrasenwurlitzer, der seit Jahren immer dieselbe Platte abspielt. Die Forderung ist immer [...]

18 06, 2020

Beatrix von Storch: Ministerpräsidenten füttern fettes Fernsehen auf Kosten der Gebührenzahler

2020-06-22T17:40:29+02:0018. Juni 2020|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Beatrix von Storch: Ministerpräsidenten füttern fettes Fernsehen auf Kosten der Gebührenzahler

Berlin, 18. Juni 2020. Die Regierungen aller 16 Bundesländer haben laut Medienberichten einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags zugestimmt. Wenn alle Länderparlamente zustimmen, gilt er ab 1. Januar 2021. Der Beitrag wird von derzeit monatlich 17,50 Euro um 86 Cent auf 18,36 Euro steigen. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt zur Erhöhung der Rundfunkgebühren: „Die Deutschen müssen [...]

18 06, 2020

Alexander Gauland: Berliner Senat sollte das Antidiskriminierungsgesetz überdenken

2020-06-22T16:38:18+02:0018. Juni 2020|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Alexander Gauland: Berliner Senat sollte das Antidiskriminierungsgesetz überdenken

Berlin, 18. Juni 2020. Der AfD-Ehrenvorsitzende, Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, fordert den Berliner Senat auf, sein umstrittenes ‚Antidiskriminierungsgesetz‘ für die Polizei umgehend zu ändern. Dass sich nun auch Bundesinnenminister Seehofer (CSU) im Sinne der AfD-Kritik geäußert habe und keine Bundespolizei mehr zur Unterstützung der Berliner Polizei einsetzen möchte, sollte den Regierungsverantwortlichen in Berlin [...]

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