Archiv für den Monat: Juni 2020

12 06, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV+++ Bußgeldkatalog-Verordnung bleibt unverhältnismäßig +++

2020-06-22T08:25:15+02:0012. Juni 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV+++ Bußgeldkatalog-Verordnung bleibt unverhältnismäßig +++

Der Antrag der AfD-Fraktion, „Verhältnismäßigkeit wiederherstellen – Bußgeldkatalog-Verordnung ändern“ wurde abgelehnt. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken:   „Die neue Bußgeldkatalogverordnung ist nichts Geringeres als die weitere Gängelung der Auto- und Motorradfahrer. Wie unattraktiv soll der Individualverkehr noch werden? In einem Flächenland wie Mecklenburg-Vorpommern, hängt die wirtschaftliche Existenz vieler Bürger auch [...]

12 06, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV+++ Alles nur Ablenkung! SPD will Frühsexualisierung und Sexspiele für Kinder geräuschlos in den Lehrplänen implementieren +++

2020-06-22T08:25:16+02:0012. Juni 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV+++ Alles nur Ablenkung! SPD will Frühsexualisierung und Sexspiele für Kinder geräuschlos in den Lehrplänen implementieren +++

Äußerungen des AfD-Abgeordneten Jens-Holger Schneider werden durch die SPD-Abgeordnete Nadine Julitz zum Sexismus-Skandal stilisiert. Dabei wirft die aktuelle Handreichung des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur „Empfehlung für Lehrkräfte zur sexuellen Bildung und Erziehung“ ernsthafte Fragen auf. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Faktion, Thomas de Jesus Fernandes:   „Alles nur ein großes Ablenkungsmanöver? Erst [...]

12 06, 2020

Stephan Brandner: Konjunkturpaket ist nichts anderes, als Opium für das Volk

2020-06-17T13:25:37+02:0012. Juni 2020|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Stephan Brandner: Konjunkturpaket ist nichts anderes, als Opium für das Volk

Berlin, 12. Juni 2020. Vor der heute anstehenden Beratung des Bundeskabinetts zum sogenannten Konjunkturpaket warnt der stellvertretende Bundesvorsitzende, Stephan Brandner, vor viel zu hohen Kosten, die kaum Wirkung auf die Konjunktur zeigen werden und zudem die Wirtschaft vor hohe Herausforderungen stellen: „Das sogenannte Konjunkturpaket, das CDU und SPD klientelgesteuert ausgeklüngelt haben, ist nichts als Opium [...]

11 06, 2020

Tino Chrupalla: Spahn muss weg!

2020-06-16T11:45:37+02:0011. Juni 2020|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Tino Chrupalla: Spahn muss weg!

Berlin, 11. Juni 2020. Zu den neuen Vorwürfen gegenüber Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, Ausgaben über seinem Budget getätigt zu haben, sagt Bundessprecher Tino Chrupalla: „Wann stoppt Merkel endlichen diesen Gesundheitsminister? Spahn hat insgesamt 738 Verträge für über eine Milliarde FFP2-Masken geschlossen. Gesamt-Rechnungssumme: über 4,5 Milliarden Euro. Im Haushalt hat er aber nur 1,2 Milliarden Euro. Jetzt [...]

11 06, 2020

Stephan Brandner: Keine ideologischen Exzesse im Grundgesetz

2020-06-15T19:28:58+02:0011. Juni 2020|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Stephan Brandner: Keine ideologischen Exzesse im Grundgesetz

Berlin, 11. Juni 2020. Auch vor dem Hintergrund der aktuellen Rassismusdebatte fordern linke Gruppen und Parteien, den Begriff ‚Rasse‘ aus Artikel 3 des Grundgesetzes zu streichen. Ihrer Argumentation nach gäbe es keine Rassen, weshalb der Begriff veraltet sei und nicht ins Grundgesetz gehöre. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender, macht klar, dass das Grundgesetz kein Schauplatz für [...]

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