Archiv für den Monat: Juni 2020

Berlin, 30. Juni 2020. Der Ehrenvorsitzende Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, sieht die GRÜNEN auf dem Weg, Errungenschaften der Aufklärung über Bord zu werfen. Bezug nehmend auf das von ihrem Parteivorsitzenden Robert Habeck für den Parteitag im November angekündigte „Statut für eine vielfältige Partei“, das von der parteiinternen AG ‚Vielfalt‘ entwickelt worden sei, erklärt [...]

Berlin 30. Juni 2020. Böckin zur Gärtnerin gemacht. Der stellvertretende Bundessprecher Stephan Brandner MdB sieht in der Empfehlung des Bundesjustizministeriums für die Opfer von „Hass und Hetze“, mit der umstrittenen Amadeu-Antonio-Stiftung Kontakt aufzunehmen, die „Böckin zur Gärtnerin“ gemacht. Brandner, der als AfD-Bundestagsabgeordneter von ständigen Bedrohungen im Internet ausgesetzt und von massiven Anschlägen z. B. auf [...]

Berlin, 29. Juni 2020. Die Zahl der ins Ausland abgewanderten deutschen Staatsbürger übersteigt die Zahl der nach Deutschland eingewanderten deutschen Staatsbürger um 58.000. Damit bleibt die Nettoabwanderung auf dem Vorjahresniveau. Dies gab das Statistische Bundesamt heute bekannt. Dazu sagt Bundessprecher Tino Chrupalla: „Die gleichbleibenden Zahlen zur Zu- und Abwanderung deutscher Staatsbürger beunruhigen mich. Auch im [...]

Berlin, 29. Juni 2020. Bundesvorstandsmitglied Stephan Protschka, agrarpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, sieht in der nur kurzzeitig befristeten Mehrwertsteuer-Senkung bis Ende 2020 eine Gefahr für landwirtschaftliche Betriebe. Sinnvoller wäre es, so Protschka, wenn die Mehrwertsteuer dauerhaft gesenkt und gleichzeitig sichergestellt werde, dass die deutschen Agrarbetriebe ehrliche, marktgerechte Preise erzielen könnten: „Alle großen Handelsketten haben bereits angekündigt, [...]

Berlin, 29. Juni 2020. Bundesvorstandsmitglied Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, erachtet es als skandalös, dass die Landesregierung Rheinland-Pfalz weiterhin mit den umstrittenen muslimischen Organisationen ‚Ditib‘ und ‚Schura‘ kooperieren möchte. Die Nähe von Schura zur als verfassungsfeindlich eingestuften, islamistischen ‚‚Millî Görüş’ (steht auf der Unvereinbarkeitsliste für die Mitgliedschaft in der AfD!) [...]