Berlin, 4. Mai 2020. Bundesvorstandsmitglied Joachim Kuhs MdEP sieht auf Europa und Deutschland eine Migrationswelle zukommen, die von der EU initiiert mit Zustimmung der deutschen EU-Abgeordneten von CDU/CSU, SPD, GRÜNE, LINKE und FDP aktuell vorangetrieben wird. Bereits am 11. Oktober 2008 hatte der britische Daily Express mit der Überschrift „Secret plot to let 50 million [...]
Das Land Niedersachsen will ab Montag gastronomische Betriebe wieder öffnen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Warum sind wir in Mecklenburg-Vorpommern immer die Letzten? Die Epidemie-Kennzahlen lassen Lockerungen zu. Da sind wir endlich mal die Nummer 1 und werden nicht belohnt. Mecklenburg-Vorpommern hat seit Wochen eine geringe Reproduktionsrate deutlich unter 1 und [...]
Berlin, 3. Mai 2020. Bundesvorstandsmitglied Stephan Protschka, agrarpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, betrachtet die steigenden Preise bei frischem Obst und Gemüse mit großer Sorge und bekräftigt die in einem Fraktions-Antrag im März gestellte Forderung nach höheren Anreizen für Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft: „Die steigenden Preise bei frischem Obst und Gemüse beobachte ich mit großer Sorge. Gemüse [...]
Berlin, 2. Mai 2020. Eine von der Bundesregierung für CDU/CSU und SPD angefertigte sogenannte „Formulierungshilfe“ für den Entwurf zu einer weiteren Änderung des Infektionsschutzgesetzes zeigt, dass die Bundesregierung unter anderem die Einführung eines sogenannten „Immunitätsausweises“ plant. Damit würden Träger eines solchen Nachweises, der die Immunität gegenüber einer Krankheit nachweist, etwa nach einer (Zwangs)-Impfung, von Grundrechtsbeschränkungen [...]
Zum gestrigen Einsatz der Polizei gegen Landtagsabgeordnete und Mitglieder der AfD, anlässlich der Demonstration von Gastronomen und Hoteliers in Waren an der Müritz und der darauffolgenden Berichterstattung im Nordkurier und der Polizeimeldung, erklärt der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Thomas de Jesus Fernandes: „Mein Kollege Jens-Holger Schneider und ich haben uns am Hafen mit weiteren Mitgliedern der [...]