Archiv für den Monat: Mai 2020

Zur Ablehnung des Antrags der AfD-Fraktion im Wirtschaftsausschuss, die Werftenzulieferer und maritime Industrie im Wirtschaftsausschuss anzuhören, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Lerche:   „Heute beantragte die AfD-Fraktion eine Anhörung zur Situation der Werftenzulieferer und der maritimen Industrie durch die Corona-Krise. Es sind ja gerade unsere hier ortsansässigen Zuliefererbetriebe, die ihre erbrachten Leistungen derzeit [...]

Auf das Gebäude in Bergen auf Rügen, in welchem unter anderem das Bürgerbüro des AfD-Abgeordneten Bert Obereiner befindet, wurde erneut ein Farbanschlag verübt. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Bert Obereiner:   „Wieder haben mutmaßlich linksmotivierte Schmierfinken das Gebäude beschmiert. Farbbeutelanschläge sind feige und konterkarieren die von linker Seite mantraartig vorgetragene Leier von Toleranz. [...]

Zum Gedenken an das Ende der NS-Herrschaft und zur Debatte, am 8. Mai einen Feiertag begehen zu wollen, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer:   „Der 8. Mai markiert den Tag in der deutschen Geschichte, an dem das unermessliche Leid der Verfolgten des Nazi-Regimes endlich ein militärisches Ende fand. Er markiert aber auch Erfahrungen vieler Deutscher, [...]

Die Aufklärung der Geschehnisse rund um den NSU steht zum morgigen NSU-Ausschuss im Landtag ganz im Zeichen der AfD. Zu unseren 11 eingereichten Beweisanträgen erklärt der Obmann des NSU-Ausschusses Bert Obereiner:   „Die Befassung mit der Materie wirft auch für MV immer neue Fragen auf. Um eine Beteiligung des Bundesverfassungsschutzes im Wirrwarr der Geheimdienste zu [...]