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Archiv für den Monat: April 2020

8 04, 2020

Stephan Brandner: AfD wirkt – automatische Diätenerhöhungen jetzt dauerhaft abschaffen! 

2020-04-18T09:15:26+02:008. April 2020|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Stephan Brandner: AfD wirkt – automatische Diätenerhöhungen jetzt dauerhaft abschaffen! 

Berlin, 8. April 2020. Im Bundestag wird offenbar derzeit zwischen den Fraktionen – freilich unter Ausschluss der AfD – hinweg eine Abschaffung der Diätenerhöhung diskutiert. Nach Informationen der BILD-Zeitung konnte eine Einigung erzielt werden. Bereits seit Anfang der Legislaturperiode lehnt der stellvertretende Bundessprecher Stephan Brandner den Automatismus der Erhöhung ab: „Die Debatte um und die [...]

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8 04, 2020

Forderungen des Bundesvorstandes zur Auflösung des ,Flügels‘

2020-04-16T18:39:23+02:008. April 2020|AfD Bundesverband|Kommentare deaktiviert für Forderungen des Bundesvorstandes zur Auflösung des ,Flügels‘

Berlin, 8. April 2020. Nachfolgend dokumentieren wir den Beschluss des AfD-Bundesvorstandes vom 06.04.2020: Am 20.03.2020 beschloss der Bundesvorstand, den informellen Zusammenschluss ‚Flügel‘ aufzufordern, sich bis zum 30.04.2020 aufzulösen. Um das umzusetzen, fordert der Bundesvorstand, wie in seiner Telefonkonferenz am 30.03.2020 bereits diskutiert, den ‚Flügel‘ hiermit auf, bis zum 30.04.2020: 1) zu erklären, dass alle Obleute [...]

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8 04, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV+++ Corona-Pandemie: Unbürokratische Hilfe für Pflegebedürftige schaffen! +++

2020-04-14T14:51:20+02:008. April 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV+++ Corona-Pandemie: Unbürokratische Hilfe für Pflegebedürftige schaffen! +++

Die Pflegekassen erstatten pflegebedürftigen Personen, die zu Hause durch Familienangehörige oder Freunde gepflegt werden einen Kostenersatz für Pflegehilfsmittel wie Desinfektionsmittel, Einmalhandschuhe oder Mundschutz usw. von maximal 40 Euro/Monat. Dies gilt ungeachtet der enormen Kostensteigerungen aufgrund der Corona-Pandemie auch in diesen Zeiten. Übersteigt der Kostenbetrag für diese notwendigen Pflegehilfsmittel diesen Betrag, müssen die Mehrkosten von dem [...]

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8 04, 2020

Alice Weidel: Ergebnisse der Corona-Sentinel-Tests in Deutschland endlich veröffentlichen

2020-04-16T14:34:57+02:008. April 2020|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Alice Weidel: Ergebnisse der Corona-Sentinel-Tests in Deutschland endlich veröffentlichen

Berlin, 8. April 2020. Die stellvertretende Bundessprecherin Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, fordert, die Ergebnisse der vom Robert-Koch-Institut (RKI) seit Wochen durchgeführten Stichproben-Untersuchungen (‚Sentinel-Tests‘) zum Corona-Virus der Öffentlichkeit vorzustellen. Sie verweist darauf, dass die Österreichische Regierung die für unser Nachbarland ermittelten Ergebnisse zur Infektion mit dem Coronavirus Covid-19 der Bevölkerung am Donnerstag, 9. April [...]

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8 04, 2020

Jörg Meuthen: EU nutzt die Corona-Krise schamlos aus

2020-04-15T09:41:39+02:008. April 2020|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Jörg Meuthen: EU nutzt die Corona-Krise schamlos aus

Berlin, 8. April 2020. Die Verhandlungen der EU-Finanzminister über ein Corona-„Hilfspaket“ verliefen ergebnislos und wurden auf Donnerstag vertagt. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert dies wie folgt: „Die EU nutzt die Corona-Krise schamlos aus, um sich weitere Kompetenzen zuzuschanzen. Dabei geht es auch um die Einführung von Corona-Bonds, die [...]

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