Archiv für den Monat: März 2020

31 03, 2020

Alice Weidel: Forderungen des Sachverständigenrates Migration für Einreisen sind abstrus

2020-04-06T19:47:51+02:0031. März 2020|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Alice Weidel: Forderungen des Sachverständigenrates Migration für Einreisen sind abstrus

Berlin, 31. März 2020. Die stellvertretende Bundessprecherin Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, erteilt der Forderung des ‚Sachverständigenrats Migration‘ nach Fortführung der Aufnahmen von ‚irregulär einreisenden Schutzsuchenden trotz Corona-Krise‘ eine klare Absage. Der Migrationsrat hatte zudem gefordert, die Einwanderung solle über „reguläre Zuwanderungswege“ erfolgen, die im Rahmen des Global Compact for Migration geschaffen werden müssten. [...]

31 03, 2020

Alexander Gauland: BKA-Bericht zu Hanau zeigt – AfD wurde instrumentalisiert

2020-04-06T14:38:24+02:0031. März 2020|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Alexander Gauland: BKA-Bericht zu Hanau zeigt – AfD wurde instrumentalisiert

Berlin, 31. März 2020. Der Ehrenvorsitzende Dr. Alexander Gauland sieht Im Abschlussbericht des BKA zum Hanau-Amoklauf die Diffamierungsversuche in Bezug auf die AfD durch die anderen Parteien und Verfassungsschutz-Chef Haldenwang (CDU) als entlarvt und fordert die Beteiligten auf, sich bei der AfD offiziell zu entschuldigen. Aus dem Abschlussbericht des Bundeskriminalamts geht hervor, dass der Täter [...]

31 03, 2020

Bundesvorstand enthebt saarländischen Landesvorstand seines Amtes

2020-04-06T11:35:18+02:0031. März 2020|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Bundesvorstand enthebt saarländischen Landesvorstand seines Amtes

Berlin, 31. März 2020. Der AfD-Bundesvorstand hat beschlossen: „Der Landesvorstand des Landesverbandes Saarland wird mit sofortiger Wirkung gemäß § 8 Absatz 1 Buchstabe (a) der Bundessatzung wegen schwerwiegender Verstöße gegen die Grundsätze oder Ordnung der Partei seines Amtes enthoben. Der Bundesvorstand wird beim zuständigen Schiedsgericht die Einsetzung eines Notvorstandes für den Landesverband Saarland, bestehend aus [...]

31 03, 2020

Joachim Paul: Umgang des SWR mit der AfD und Linksdrall sind Folgen jahrzehntelanger Personalpolitik

2020-04-05T13:06:33+02:0031. März 2020|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Joachim Paul: Umgang des SWR mit der AfD und Linksdrall sind Folgen jahrzehntelanger Personalpolitik

Berlin, 31. März 2020. PR-Feuerwerk statt selbstkritischem Diskurs. In der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung „Junge Freiheit“ ist ein Interview mit SWR-Intendant Kai Gniffke erschienen. Im Interview geht es unter anderem um das Vertrauen der Bürger in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und dem Umgang der Sender mit der AfD. Laut Gniffke sei das Vertrauen der Bürger in [...]

30 03, 2020

Ulrike Schielke-Ziesing MdB+++Bericht der Rentenkommission verdeutlicht das Versagen der GroKo+++

2020-04-09T11:28:32+02:0030. März 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Ulrike Schielke-Ziesing MdB+++Bericht der Rentenkommission verdeutlicht das Versagen der GroKo+++

Am Freitag den 27.03.2020 veröffentlichte die Rentenkommission ihren Bericht zum verlässlichen Generationenvertrag, den das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Auftrag gegeben hat.   Die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike Schielke-Ziesing, kritisiert den Bericht: „Es kreißte der Berg und gebar eine Maus. Wie zu erwarten war, ist der Abschlussbericht der Rentenkommission ohne Aussagekraft.  Zu welchem [...]

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