Zu den Turbulenzen in der CDU Mecklenburg-Vorpommerns und im Bund erklärt der Vorstand der AfD-Vorpommern-Greifswald Zum Rücktritt der Vorsitzenden der CDU in Mecklenburg-Vorpommern und im Bund sagt die AfD Vorpommern-Greifswald: Der Richtungsstreit in der CDU muss jetzt geklärt werden, um weiteren Schaden von der Demokratie abzuwenden. Die Partei ist nicht mehr regierungsfähig. Sie muss [...]
Berlin, 10. Februar 2020. Farbanschlag auf Wohnhaus des Hamburger AfD-Landeschefs Dirk Nockemann. In der vergangenen Nacht gegen 2 Uhr flogen mehrere mit Farbe gefüllte Flaschen gegen das Wohnhaus von Dirk Nockemann. Die Fenster des Mehrfamilienhauses wurden teilweise beschädigt. Die Polizei ermittelt. Dazu erklären Bundesvorstandsmitglied Alexander Wolf und Dirk Nockemann, AfD-Spitzenkandidat für die Bürgerschaftswahl am 23. [...]
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion scheiterten im vergangenen Jahr über 66 Prozent aller angesetzten Abschiebungen in Mecklenburg-Vorpommern. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Von 1028 angesetzten Abschiebungen sind 687 gescheitert. Dass davon in 203 Fällen Renitenz die Ursache ist, zeigt, wie aggressives Verhalten und das Einkoten oder [...]
Zur Pressemitteilung der CDU-Fraktion, wonach sie die Einführung einer Zuckersteuer prüfen will, erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Christoph Grimm: „Eine Zuckersteuer läuft letzten Endes auf die weitere Gängelung der Bürger hinaus. Die Behauptung der CDU, dass der Zuckerkonsum in anderen Ländern nach Einführung einer Steuer abgenommen hat, ist zynisch. Wird der Kuchen zum [...]
Berlin, 10. Februar 2020. Zum heute angekündigten Rücktritt von Annegret Kramp-Karrenbauer als CDU-Parteivorsitzende und -Kanzlerkandidatin erklärt Bundessprecher Jörg Meuthen: „Der heute angekündigte Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer vom Parteivorsitz und von der Kanzlerkandidatur ist die unmittelbare und richtige Folge ihres unglücklichen Agierens. Das eigentliche Problem der CDU ist damit jedoch in keiner Weise gelöst: Die Partei [...]