Archiv für den Monat: Dezember 2019

11 12, 2019

Stephan Brandner: AfD-Bundestagsfraktion wird in der Ausschuss-Arbeit ausgegrenzt

2019-12-19T14:34:07+01:0011. Dezember 2019|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Stephan Brandner: AfD-Bundestagsfraktion wird in der Ausschuss-Arbeit ausgegrenzt

Berlin, 11. Dezember 2019. Der stellvertretende Bundessprecher, Stephan Brandner, Mitglied im Rechtsausschuss des Bundestages und Justiziar der AfD-Fraktion, beklagt das antidemokratische Verhalten der anderen Parteien, die die Durchführung von Sachverständigen-Anhörungen zu Anträgen der AfD-Fraktion immer wieder pauschal ablehnen: „Die Durchführung einer Sachverständigen-Anhörung ist ein wichtiges Instrument der Opposition, um die eigenen politischen Forderungen in die [...]

11 12, 2019

+++ Doppelhaushalt 2020/21: Landesregierung setzt falsche Akzente +++

2019-12-30T11:50:17+01:0011. Dezember 2019|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für +++ Doppelhaushalt 2020/21: Landesregierung setzt falsche Akzente +++

Zur Debatte um den Doppelhaushalt 2020/21 erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Gute 30 Jahre hatten SPD und CDU Zeit, sich den Problemen Mecklenburg-Vorpommerns zu widmen und Politik für die Bürger zu machen. Wie schon 2017 besteht die Haushaltsdebatte aus Selbstbeweihräucherung und verheißungsvollen Versprechen seitens Landesregierung und Regierungskoalition. Der unbedarfte Bürger staunt und fragt [...]

11 12, 2019

+++ Keine Kommerzialisierung der Gesundheit: Ärztliche Versorgung flächendeckend gewährleisten +++

2019-12-30T11:50:17+01:0011. Dezember 2019|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für +++ Keine Kommerzialisierung der Gesundheit: Ärztliche Versorgung flächendeckend gewährleisten +++

Die Diskussion um die Schließungen der Geburtenstationen Wolgast, Crivitz und Parchim haben in den letzten Tagen die Berichterstattung bestimmt und die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern bewegt. Dabei geht es um die generelle Versorgung der Menschen im ländlichen Raum. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber:   „Leider hat sich die medizinische Versorgung [...]

10 12, 2019

Beatrix von Storch: Ein Jahr UN-Migrationspakt – Die Masseneinwanderung in unsere Sozialsysteme geht weiter

2019-12-18T16:47:34+01:0010. Dezember 2019|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Beatrix von Storch: Ein Jahr UN-Migrationspakt – Die Masseneinwanderung in unsere Sozialsysteme geht weiter

Berlin, 10. Dezember 2019. Ein Jahr nach der Verabschiedung des Global Compact for Migration durch die UN erklärt Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin: „Vor einem Jahr wurde der UN-Migrationspakt ohne demokratische Legitimation verabschiedet, der nur Rechte von Migranten und Pflichten für Zielländer kennt. Dieser UN-Pakt zulasten der Menschen in Deutschland, ‚die schon länger hier leben‘, [...]

10 12, 2019

+++ SPD-Oligarchen entlassen weitere Regierungskritiker +++

2019-12-17T07:21:36+01:0010. Dezember 2019|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für +++ SPD-Oligarchen entlassen weitere Regierungskritiker +++

Zur Debatte um den Austausch der Geschäftsführung der Deponie Ihlenberg erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Dirk Lerche: „Die Personalpolitik nimmt immer makabere Züge an. Das Gespann Meyer-Schwesig kündigt offensichtlich allen, welche den politischen Unsinn aufgrund ihres Fachwissens um die Müllentsorgung nicht ohne Kritik mitverantworten wollen. Die gesamte Affäre erweckt den Eindruck, dass unliebsame Zeitgenossen [...]

Nach oben