Archiv für den Monat: November 2019

Berlin, 12. November 2019. Der Bundessprecher und Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Alexander Gauland, weist den von Claudia Roth (GRÜNE) gemachten „systematische Provokationen“-Vorwurf gegen die AfD-Fraktion zurück und fordert die Bundestagsvizepräsidentin auf, nicht ihr Amt zu missbrauchen: „Wenn hier jemand den Bundestag und sein hohes Amt missbraucht, dann ist das Frau Roth selbst. Eine derart einseitige [...]

Berlin, 12. November 2019. Bundesvorstandsmitglied Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende und Antisemitismusbeauftragte der AfD-Bundestagsfraktion, ist empört über das Ausstrahlen eines israelfeindlichen Schriftzuges während der offiziellen Mauerfall-Feier in Berlin. Während der Veranstaltung am Brandenburger Tor zum 30. Jahrestag des Mauerfalls war bei einer Videoprojektion groß ein Schriftzug auf Hebräisch zu sehen, der „Schluss mit der Besatzung“ [...]

Berlin 11. November 2019. Den Kompromiss bei der Grundrente zwischen der CDU/CSU und der SPD kommentiert Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher der Alternative für Deutschland, wie folgt: ,,Die SPD hat sich durchgesetzt. Der Prozess der Sozialdemokratisierung der CDU schreitet unaufhaltsam voran. Der Verzicht auf die Bedürftigkeitsprüfung, die im Koalitionsvertrag noch vorgesehen war, belegt dies eindrucksvoll. [...]

Berlin, 10. November 2019. Bundesvize Georg Pazderski ist erschüttert über die Morddrohungen gegen den minderjährigen Sohn unseres Abgeordneten Gunnar Lindemann: „Schule und Polizei müssen jetzt hart durchgreifen gegen die Täter. Es darf zu keinen weiteren Übergriffen kommen. Auch Relativierungen haben zu unterbleiben. Der unfassbare Vorfall zeigt, dass die maßlose Hetze gegen die AfD durch Altparteien [...]