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Archiv für den Monat: Oktober 2019

21 10, 2019

Leif-Erik Hom MdB: +++Abschaffung der Postzustellpflicht am Montag wäre Katastrophe für MV +++

2019-11-01T08:46:33+01:0021. Oktober 2019|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Leif-Erik Hom MdB: +++Abschaffung der Postzustellpflicht am Montag wäre Katastrophe für MV +++

Zur aktuellen Debatte um eine Abschaffung der Zustellpflicht für Postunternehmen am Montag erklärt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm:   „Solange der Staat, etwa bei Behörden- oder Gerichtskommunikation, den klassischen Briefverkehr zwingend voraussetzt, darf es keine Einschränkung der Briefzustellung geben. Es ist doch klar, dass die Briefzustellung [...]

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18 10, 2019

Stephan Protschka: Die bauernfeindliche Regierungspolitik beenden!

2019-10-30T16:40:33+01:0018. Oktober 2019|AfD Bundesverband|Kommentare deaktiviert für Stephan Protschka: Die bauernfeindliche Regierungspolitik beenden!

Berlin, 18. Oktober 2019. Bundesvorstandsmitglied Stephan Protschka, agrarpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfaktion, hat sich gegen den von der Bundesregierung eingebrachten Änderungsentwurf des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes für landwirtschaftliche Betriebe ausgesprochen: „Die AfD steht für eine verlässliche Agrarpolitik, die den Bauern Planungssicherheit und Existenzsicherung verspricht. Die Erzeugerpreise für die hochwertigen Lebensmittel aus der heimischen Landwirtschaft sind leider so niedrig, dass [...]

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18 10, 2019

Andreas Kalbitz: Die Drohgebärden gegen Russland müssen ein Ende haben!

2019-10-30T15:39:26+01:0018. Oktober 2019|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Andreas Kalbitz: Die Drohgebärden gegen Russland müssen ein Ende haben!

Berlin, 18. Oktober 2019. Andreas Kalbitz, Bundesvorstandsmitglied und Landesvorsitzender von Brandenburg, zur Verlegung amerikanischer Truppen durch Brandenburg in die baltischen Staaten: „Die AfD Brandenburg spricht sich strikt gegen eine weitere Verlegung amerikanischer Truppen durch unser Bundesland aus. Ich fordere eine sofortige Einstellung der Konvois. Anstelle von Drohszenarien gegenüber Russland sollte endlich ein Ende der besonders [...]

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18 10, 2019

+++ Güstrower Todesfall: Peter Ritter reagiert ideenlos +++

2019-11-01T07:42:32+01:0018. Oktober 2019|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für +++ Güstrower Todesfall: Peter Ritter reagiert ideenlos +++

Zu den jüngsten Äußerungen des Abgeordneten Peter Ritter zur Debatte um das Vollzugsdefizit bei der Ausreisepflicht erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer:   „Nach den ersten Berichten der Bild-Zeitung zum schrecklichen Todesfall in Güstrow haben wir umgehend Aufklärung gefordert. Die Meldung von einer zuvor gescheiterten Abschiebung von Oleh T. ließ uns vermuten, dass eine Abschiebungshaft Schlimmeres [...]

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17 10, 2019

Georg Pazderski: Altparteien hofieren Antisemiten

2019-10-24T16:04:24+02:0017. Oktober 2019|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Georg Pazderski: Altparteien hofieren Antisemiten

Berlin, 17. Oktober 2019. Bundesvize Georg Pazderski hat anlässlich der heutigen Bundestagsdebatte seine Forderung nach einem konsequenten Vorgehen gegen jeden Antisemitismus bekräftigt und die erhebliche Mitschuld der Altparteien am Wiedererstarken des Hasses auf Juden betont: „Das Wiedererstarken des Antisemitismus war leider absehbar. Eine wesentliche Schuld daran tragen die Altparteien und die von ihnen gestellten Regierungen [...]

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