Archiv für das Jahr: 2017

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 18.08.2017   +++ Terror in Barcelona: Wir müssen endlich handeln! +++   Zu den islamistischen Terroranschlägen in Barcelona erklärt AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm:   „Nach Paris, Kopenhagen, wieder Paris, Istanbul, Brüssel, Nizza, Ansbach, Würzburg, Berlin, Moskau, Sankt Petersburg, noch mal Paris, Manchester, London, Hamburg und zahlreichen anderen Städten trauern wir nun um die [...]

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 17.08.2017 +++ Neue Zahlen belegen: Landesregierung schludert in der Asylpolitik +++ Laut der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion steigt die Zahl der Personen, die wegen fehlender Dokumente nicht abgeschoben werden können, weiter an. Zugleich scheitern immer mehr Abschiebungen aus MV. Auch die Zahl der ausreisepflichtigen Personen aus sicheren [...]

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 17.08.2017   +++ AfD-Fraktion zieht Bilanz: G20-Krawalle und die Landespolizei in MV +++   17 verletzte Polizisten, 15 beschädigte Polizeiwagen, zwei beschädigte Wasserwerfer, ein beschädigtes Schlauchboot, vier verlorene Reizstoffsprühgeräte, 32 verlorene oder beschädigte Ausrüstungsgegenstände und ein noch nicht bezifferter Gesamtschaden: Dies ist laut der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion [...]

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 16.08.2017   +++ Usedomer Busstreit: Wo ist der Minister für Inneres und Europa? +++   Zum Usedomer Busstreit erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Enrico Komning:   „Der grenzüberschreitende Busverkehr ist wichtig für die Entwicklung der Region. Gerade auch für Touristen ist eine gute Anbindung nach Swinemünde interessant. Letztendlich profitieren alle davon, [...]

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 16.08.2017 +++ Stasi-Unterlagenbehörde: Umbenennungsdebatte nicht verwässern! +++   Zur aktuellen Debatte über eine mögliche Umbenennung der Stasi-Unterlagenbehörde in MV erklärt AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm:   „Die AfD-Fraktion steht einer Umbenennung positiv gegenüber. Die Behörde kümmert sich heute eben nicht mehr nur um die Stasi-Unterlagen, und das muss auch im Namen erkennbar sein. Den [...]