Archiv für das Jahr: 2017

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 24.08.2017   +++ Am grünen Wesen soll die Welt genesen: Grüne fordern Kunststoff-Abgabe +++   Der Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Cem Özdemir, plant eine Kunststoff-Abgabe für Bürger, um Plastik auf Dauer unrentabel zu machen. Hierzu erklärt der verbraucherpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Christoph Grimm:   „Die Deutschen sollen nach dem Willen der [...]

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 24.08.2017   +++ Güstrower Terrorgefahr: Caffier muss endlich Verantwortung übernehmen +++   Zur öffentlich gewordenen Entscheidungsbegründung des Landgerichts Rostock, nach der die Terrorverdächtigen aus Güstrow freigelassen werden mussten, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer:   „Die nun veröffentlichte Begründung des Landgerichts Rostock bestärkt uns in dem Verdacht, dass dieser Antiterroreinsatz [...]

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 23.08.2017   +++ Sorgsamer Umgang mit Steuergeldern: NSU-Unterausschuss auflösen! +++   Das Oberlandesgericht München hat die Herausgabe wesentlicher Dokumente über die rechtsextreme Terrorgruppe ‚Nationalsozialistischer Untergrund‘ endgültig abgelehnt. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, Bert Obereiner:   „Mit der Ablehnung des Oberlandesgerichts, die angeforderten Dokumente herauszugeben, war zu rechnen. Sie ist verständlich, da auch rechtlich [...]

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 22.08.2017   +++ Neue Bevollmächtigte des Landes beim Bund: Schwesig vergibt Gefälligkeitspöstchen +++   Zur Ernennung von Bettina Martin zur neuen Bevollmächtigten des Landes Mecklenburg-Vorpommern beim Bund erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Leif-Erik Holm:   „Es ist ein Unding, dass Manuela Schwesig Gefälligkeitspöstchen vergibt und die Steuerzahler die finanziellen Folgen ausbaden müssen. Die Regelung, dass [...]

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 18.08.2017   +++ Gaga: Rostocker Gleichstellungsbeauftragte will AfD-Plakat verbieten +++   Zur Forderung der Rostocker Gleichstellungsbeauftragten, das „Bikini statt Burka“-Plakat der AfD wegen ‚Sexismus‘ und ‚fehlendem Respekt vor dem Islam‘ verbieten zu lassen, erklärt AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm:   „Müssen wir am Tag nach den schrecklichen islamistischen Anschlägen in Barcelona mit vielen Todesopfern [...]