Archiv für das Jahr: 2017

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 07.08.2017 +++ Hilferuf von Rostocker Geschäftsleuten: Strafe statt Sozialarbeiter! +++   Seit Monaten spitzt sich die Situation in der Rostocker Innenstadt zu. Jugendliche Einwanderer liefern sich dort immer öfter Schlägereien oder fallen mit Straftaten auf. Nun fordern die betroffenen Geschäftsleute Sozialarbeiter von der Stadt. Dazu erklärt AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm:   „Die Erfahrung [...]

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 07.08.2017   +++ Immer mehr linke Schmierereien: Sachbeschädigung ist kein Kavaliersdelikt! +++   Laut der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hat die Zahl linksextrem motivierter Schmierereien im vergangenen Jahr einen Höhepunkt erreicht. Insgesamt registrierten die Behörden 2016 mehr als 270 entsprechende Straftaten. Im Vergleich zu 2015 entspricht dies [...]

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 04.08.2017 +++ Wird Frau Schwesig vom Verfassungsschutz beobachtet? +++   Das von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig unterstützte Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ wird nun offiziell vom Verfassungsschutz beobachtet. Zudem veröffentlichte das Bündnis eine Anleitung, wie man Wirte unter Druck setzt, die Räume an die AfD vermieten wollen und wie der AfD-Wahlkampf mit Blockaden sabotiert [...]

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 03.08.2017 +++ Caffier verweigert dem Landtag Auskünfte +++   Zur heutigen Sondersitzung des Innenausschusses erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Nikolaus Kramer:   „Die Sitzung hat deutlich gemacht, dass Caffier als Krisenmanager und Innenminister auf ganzer Linie versagt hat. Auch heute wollte er keine Verantwortung für den verpfuschten Anti-Terroreinsatz übernehmen. Dass Caffier [...]