Archiv für den Monat: September 2017

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 14.09.2017   +++ Schwesig-Distanzierung von linksextremer Band ist unglaubwürdig +++   Zur Distanzierung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig von der polizeifeindlichen Band „Slime“ und zu ihren Vorwürfen gegen die AfD im „Nordkurier“ erklärt AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm:   „Die Distanzierung von Frau Schwesig ist halbherzig, kommt zu spät und ist unglaubwürdig. Der Auftritt der [...]

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 12.09.2017   +++ Schwesigs Russlandreise: Sanktionsende statt Rundreise +++   Zum heute vorgestellten Programm der Russlandreise von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig erklärt AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm:   „Es ist durchaus begrüßenswert, dass Ministerpräsidentin Schwesig mit einer Wirtschaftsdelegation nach Russland reist. An den immer noch bestehenden Wirtschaftssanktionen wird die Tour allerdings nichts ändern. Da müsste [...]

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 12.09.2017   +++ Polizistenknappheit in der Nacht: Und wieder redet sich Caffier raus! +++   Laut einem Bericht der „Ostsee-Zeitung“ steht in ländlichen Regionen nachts oft nur eine Polizeistreife mit zwei Beamten zur Verfügung. Laut Caffier liegt die Verantwortung dafür bei den Polizeipräsidien. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: [...]

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 12.09.2017   +++ Reparationsforderungen schaden der Völkerverständigung +++   Zur aktuellen Berichterstattung über mögliche polnische Reparationsforderungen an Deutschland erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Enrico Komning:   „Die polnische Regierung trägt mit solchen Aktionen sicherlich nicht zur Völkerverständigung bei. Zumal Reparationsforderungen auch gar keine juristische Grundlage hätten. Es ist zwar völlig verständlich, [...]

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 11.09.2017   +++ Unterbringung von Asylbewerbern: Kleine Unterkünfte überproportional teuer +++   Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion gab die Landesregierung im Jahr 2016 mehr als 18 Millionen Euro für die Bewachung von Asylunterkünften aus. Davon wurden fast 12 Millionen Euro für die Bewachung von kleineren, über das [...]