Archiv für den Monat: August 2017

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 10.08.2017   +++ Studie beweist: Energiewende verschreckt Unternehmen +++   Eine Studie des ‚Instituts der deutschen Wirtschaft Köln‘ ergab, dass deutsche Unternehmen aufgrund der Energiewende ihre Investitionen in Deutschland zurückstellen. Einige Unternehmen investieren aus diesem Grund sogar verstärkt im Ausland. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Ralf Borschke:   „Bisher wollten [...]

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 09.08.2017   +++ Landesregierung verweigert jede Auskunft zu Gefährdern in MV +++   Laut der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion verweigert die Landesregierung mittlerweile jede Auskunft zur Zahl der als Gefährder eingestuften Personen in MV. Noch im Juni hatte die Landesregierung auf eine AfD-Anfrage mitgeteilt, dass es in [...]

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 08.08.2017   +++ Streit um Notsicherungsfonds für Gutshäuser ist würdelos +++   Erst schmettern SPD und CDU den Antrag der AfD-Fraktion zur Schaffung eines Notsicherungsfonds für vom Verfall bedrohte Gutshäuser ab und streiten nun darum, wie das Problem gelöst werden soll. Dabei liegt die Lösung auf der Hand, meint der kulturpolitische Sprecher [...]

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 08.08.2017   +++ G20-Krawalle: Die Spuren führen auch nach Mecklenburg-Vorpommern +++   Laut der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion haben sich auch verfassungsfeindliche linksextreme Gruppen aus Mecklenburg-Vorpommern an der Mobilisierung gegen den G20-Gipfel in Hamburg beteiligt. Bei den Ausschreitungen im Juli wurden fast 600 Polizisten verletzt. Dazu erklärt [...]

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 08.08.2017   +++ Familiennachzug: Regierung im Asylblindflug +++   Laut der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion liegen der Landesregierung keinerlei Zahlen zum Familiennachzug nach Mecklenburg-Vorpommern vor. Dies sei laut Landesregierung darauf zurückzuführen, dass aufgrund der hohen Arbeitsbelastung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge keine konkreten Zahlen zur Verfügung [...]