Archiv für den Monat: August 2017

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 16.08.2017 +++ Stasi-Unterlagenbehörde: Umbenennungsdebatte nicht verwässern! +++   Zur aktuellen Debatte über eine mögliche Umbenennung der Stasi-Unterlagenbehörde in MV erklärt AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm:   „Die AfD-Fraktion steht einer Umbenennung positiv gegenüber. Die Behörde kümmert sich heute eben nicht mehr nur um die Stasi-Unterlagen, und das muss auch im Namen erkennbar sein. Den [...]

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 16.08.2017 +++ Inklusion: Schlechter Betreuungsschlüssel in Regelschulen ist Warnsignal +++   Laut der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion weichen die Betreuungsschlüssel für Kinder mit sonderpädagogischer Förderung innerhalb von MV erheblich voneinander ab. Insgesamt gab es im Schuljahr 2015/2016 rund 5.500 sonderpädagogisch geförderte Schüler und 369 Integrationshelfer. Macht 14,8 [...]

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 14.08.2017 +++ Zunehmende Zahl der Asylklagen kommt nicht überraschend +++   Nach Angaben des Justizministeriums steigt die Zahl der Asylklagen vor den Verwaltungsgerichten in Mecklenburg-Vorpommern weiter stark an. Dazu erklärt der asylpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Enrico Komning:   „Die neuen Zahlen kommen keineswegs überraschend: Sie stammen aus der Antwort der Landesregierung auf [...]

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 14.08.2017 +++ Koalitionsstreit entlarvt Sinnlosigkeit des Inklusionsfriedens +++   Zum vom Bildungsministerin Hesse ausgelösten Inklusionsstreit zwischen SPD, CDU und Linken erklärt AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm:   „Die Kritik an den Vorschlägen von Bildungsministerin Hesse, gewalttätige Kinder von der Inklusion auszunehmen, zeigt den ganzen Irrsinn des Inklusionsfriedens. Anstatt sich sachlich und unvoreingenommen mit den [...]

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 11.08.2017 +++ Wolfsbestand muss reguliert werden +++   Zu den Übergriffen von Wölfen auf Rinder im Landkreis Ludwigslust-Parchim erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Ralf Borschke:   „Die ökologische Vielfalt unseres Landes wird auch durch viele Weideflächen gewährleistet. Ein Rückzug aus der Weidetierhaltung aufgrund des Wolfes würde den Erhalt der Artenvielfalt von [...]