Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 25.08.2017 +++ Druck wird offenbar zu groß: Darßbahn kann kommen +++ Zur Ankündigung von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, die Darßbahn zu unterstützen, erklärt der Stralsunder AfD-Landtagsabgeordnete Ralf Borschke: „Ich gehe fest davon aus, dass die Darßbahn jetzt endlich kommt. Noch im Juli wurde ja unser Antrag auf Wiederherstellung der Darßbahn [...]
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 24.08.2017 +++ Am grünen Wesen soll die Welt genesen: Grüne fordern Kunststoff-Abgabe +++ Der Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Cem Özdemir, plant eine Kunststoff-Abgabe für Bürger, um Plastik auf Dauer unrentabel zu machen. Hierzu erklärt der verbraucherpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Christoph Grimm: „Die Deutschen sollen nach dem Willen der [...]
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 24.08.2017 +++ Güstrower Terrorgefahr: Caffier muss endlich Verantwortung übernehmen +++ Zur öffentlich gewordenen Entscheidungsbegründung des Landgerichts Rostock, nach der die Terrorverdächtigen aus Güstrow freigelassen werden mussten, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Die nun veröffentlichte Begründung des Landgerichts Rostock bestärkt uns in dem Verdacht, dass dieser Antiterroreinsatz [...]
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 23.08.2017 +++ Sorgsamer Umgang mit Steuergeldern: NSU-Unterausschuss auflösen! +++ Das Oberlandesgericht München hat die Herausgabe wesentlicher Dokumente über die rechtsextreme Terrorgruppe ‚Nationalsozialistischer Untergrund‘ endgültig abgelehnt. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, Bert Obereiner: „Mit der Ablehnung des Oberlandesgerichts, die angeforderten Dokumente herauszugeben, war zu rechnen. Sie ist verständlich, da auch rechtlich [...]
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 22.08.2017 +++ Neue Bevollmächtigte des Landes beim Bund: Schwesig vergibt Gefälligkeitspöstchen +++ Zur Ernennung von Bettina Martin zur neuen Bevollmächtigten des Landes Mecklenburg-Vorpommern beim Bund erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Leif-Erik Holm: „Es ist ein Unding, dass Manuela Schwesig Gefälligkeitspöstchen vergibt und die Steuerzahler die finanziellen Folgen ausbaden müssen. Die Regelung, dass [...]