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Archiv für den Monat: Juli 2017

13 07, 2017

+++ Weiter keine klare Regelung für Polizei: Finaler Rettungsschuss abgelehnt +++

2017-07-13T21:43:19+02:0013. Juli 2017|Aktuelles, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für +++ Weiter keine klare Regelung für Polizei: Finaler Rettungsschuss abgelehnt +++

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 13.07.2017   +++ Weiter keine klare Regelung für Polizei: Finaler Rettungsschuss abgelehnt +++   Der Entwurf eines Gesetzes der AfD-Fraktion zur Schaffung von Rechtssicherheit in Bezug auf den ‚finalen Rettungsschuss‘ wurde heute im Landtag abgelehnt. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer:   „Die Ablehnung des Gesetzentwurfes durch SPD und [...]

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13 07, 2017

+++Europäische Kulturrouten im südlichen Ostseeraum ermöglichen Auseinandersetzung mit deutschem Erbe+++

2017-09-11T18:02:41+02:0013. Juli 2017|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für +++Europäische Kulturrouten im südlichen Ostseeraum ermöglichen Auseinandersetzung mit deutschem Erbe+++

Am 13.07.2017  hat der Landtag Mecklenburg-Vorpommern einstimmig die Umsetzung der Beschlüsse des 15. Parlamentsforums Südliche Ostsee beschlossen. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Dr. Matthias Manthei: „Die Förderung des Bewusstseins für das Kultur- und Naturerbe im südlichen Ostseeraum mithilfe der Europäischen Kulturrouten ist ausdrücklich zu begrüßen. Die deutsche Kultur war jahrhundertelang prägend im südlichen [...]

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13 07, 2017

+++Land steht in sozialer Verantwortung für flächendeckenden Schwimmunterricht+++

2017-09-11T18:02:41+02:0013. Juli 2017|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für +++Land steht in sozialer Verantwortung für flächendeckenden Schwimmunterricht+++

Anlässlich der Aussprache im Landtag zum Thema Für die Sicherheit unserer Kinder – Richtig schwimmen von Anfang an! am 13.07.2017 erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Dr. Matthias Manthei:   „Es ist ein unhaltbarer Zustand, dass Grundschüler über immer schlechtere Schwimmfähigkeiten verfügen. Aber es ist ein Ding der Unmöglichkeit, dass der Schwimmunterricht für Grundschüler derzeit nicht [...]

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11 07, 2017

+++Die Förderung der vorpommerschen Wirtschaftskraft muss Priorität sein+++

2017-09-11T18:02:41+02:0011. Juli 2017|Aktuelles, Vorpommern-Greifswald|Kommentare deaktiviert für +++Die Förderung der vorpommerschen Wirtschaftskraft muss Priorität sein+++

Ein Beitrag von Dr. Matthias Manthei, MdL: Die Arbeit des Vorpommern-Staatssekretärs verursacht Personal- und Sachkosten von über 600.000 Euro im Jahr. Das steht in keinem Verhältnis zum Nutzen, den die Vorpommern davon haben. Bisher diente der Posten nur dazu, dem vorpommerschen Landesteil aktives Handeln der Regierung vorzugaukeln. Vorpommern hat strukturelle Probleme. Es fehlt dramatisch an [...]

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5 07, 2017

+++ Lenkungsgruppe muss Kriterien für Förderung aus dem Vorpommern-Fonds erarbeiten +++

2017-07-05T13:10:47+02:005. Juli 2017|Aktuelles, Pressemeldungen, Vorpommern-Greifswald|Kommentare deaktiviert für +++ Lenkungsgruppe muss Kriterien für Förderung aus dem Vorpommern-Fonds erarbeiten +++

Pressemitteilung von Dr. Matthias Manthei, MdL:   Die Ostsee-Zeitung berichtete am 17.06.2017, dass es einen Ansturm auf den Vorpommern-Fonds gäbe und bereits 100 Anträge vorlägen. Laut zweier Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen soll es keine Förderrichtlinie für die Vergabe von Zuwendungen aus dem Fonds geben. Vielmehr können die Mittel durch den Parlamentarischen Staatssekretär selbst [...]

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