Archiv für den Monat: Juli 2017

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 27.07.2017   Nach einem Bericht des „Nordkurier“ haben mehrere Gemeinden Probleme bei der weiteren Ausrichtung von Dorffesten. Laut dem Finanzamt seien diese nicht gemeinnützig. Das Finanzministerium will nicht helfen. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Holger Arppe: „Ich kann mir gar nichts gemeinnützigeres als die Förderung von Dorffesten vorstellen. Sie tragen zum [...]

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 27.07.2017   Die AfD-Fraktion wird den gestrigen Polizeieinsatz gegen mutmaßliche Islamisten in Güstrow und deren sofortige Freilassung aufgrund einer Behördenpanne zum Thema im Innenausschuss machen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer:   „Wir sind die widersprüchlichen Aussagen des Innenministeriums zur Anzahl der Gefährder in Mecklenburg-Vorpommern endgültig leid. Mal liegt [...]

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 26.07.2017   Zum Antiterroreinsatz in Güstrow erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer:   „Anfang Juni hat Innenminister Caffier behauptet, dass es keine Gefährder in Mecklenburg-Vorpommern gäbe. Und jetzt gibt es plötzlich mehrere Festnamen – allerdings ausgehend von Bundesbehörden und GSG9. Das legt die Vermutung nahe, dass Caffier den Überblick über [...]

Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 24.07.2017 +++ Paukenschlag: AfD bei Wahlumfrage in MV zweitstärkste Kraft vor SPD +++ Laut einer Umfrage des Insa-Instituts für den Nordkurier kommt die AfD in Mecklenburg-Vorpommern bei der Sonntagsfrage zur Bundestagswahl auf 22 Prozent und überholt damit die SPD. Bei der Sonntagsfrage zur Landtagswahl hält die AfD ihr starkes Wahlergebnis vom September [...]